1. Saarland

Weitere Solaranlagen auch mit geringerer Vergütung?

Weitere Solaranlagen auch mit geringerer Vergütung?

Fast genau ein Jahr, nachdem der Püttlinger Stadtrat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Solarpark Dickenberg“ gefasst und einen Planungsauftrag an ein Ingenieursbüro vergeben hatte, stand das Thema erneut im Stadtrat auf der Tagesordnung. Denn entgegen des Vorjahresbeschlusses muss die Erweiterungsfläche von fünf auf zwei Hektar reduziert werden.

Zum Beispiel hat die dort ansässige Sand- und Kiesgrube Schmeer entgegen früheren Aussagen mitgeteilt, dass sie aus betrieblichen Gründen langfristig auf eine rund drei Hektar große Fläche im betroffenen Gebiet nicht verzichten kann.

Der Bebauungsplan umfasst den gewerblich nutzbaren Teil des Gewerbegebiets Dickenberg und Erweiterungsflächen in westlicher Richtung. Im Bereich des Gewerbegebiets wurde bereits im Januar eine etwa ein Hektar große Photovoltaik-Freiflächenanlage in Betrieb genommen. Trotz von Monat zu Monat sinkender Einspeisevergütung für neue Anlagen hält die Stadtverwaltung die Erweiterung der bestehenden Anlage für erstrebenswert. Diese Erweiterung macht allerdings die Fortführung des Bebauungsplanänderungsverfahrens notwendig.

Die notwendige Änderung des Flächennutzungsplans wurde allerdings noch nicht beim zuständigen Ministerium beantragt, denn zuvor muss unter anderem noch ein Ausgliederungsverfahren aus dem Landschaftsschutzgebiet In ihrer Vorlage informiert die Verwaltung, dass es zur Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet bereits Verhandlungen mit der Oberen Naturschutzbehörde gegeben habe, die positiv verlaufen seien.