Was ein Stadtrat sich so bieten lässt
Als der Völklinger Stadtrat Anfang Februar zusammentrat, um den Stadthaushalt 2011 zu beraten, erklärten sich alle Fraktionen für unzulänglich informiert. Auf dem Tisch hatten sie in der Tat nicht das, was man erwarten konnte, nämlich einen dickleibigen Haushaltsentwurf. Die Verwaltung hatte nur eine Liste mit Streich-Vorschlägen vorgelegt plus ausgewählte Beispiele aus dem kommunalen Zahlenwerk
Als der Völklinger Stadtrat Anfang Februar zusammentrat, um den Stadthaushalt 2011 zu beraten, erklärten sich alle Fraktionen für unzulänglich informiert. Auf dem Tisch hatten sie in der Tat nicht das, was man erwarten konnte, nämlich einen dickleibigen Haushaltsentwurf. Die Verwaltung hatte nur eine Liste mit Streich-Vorschlägen vorgelegt plus ausgewählte Beispiele aus dem kommunalen Zahlenwerk.Sparsamkeit mit Papier mag löblich sein - Sparsamkeit mit Informationen aber hinderte den Rat daran, seinen Job zu tun. Die Finanzhoheit zählt zu seinen vornehmsten Rechten. Doch wie soll er das Finanzgebaren der Kommune kontrollieren und lenken, wenn er dessen Einzelheiten gar nicht erfährt?
Details bekam der Rat auch in der jüngsten Sitzung nicht. Es sei nicht Sinn eines doppischen Haushalts, so war aus dem Rathaus zu vernehmen, die Stadtverordneten mit Kleinkram zu befassen. Die Doppik mache den Rat quasi zum Aufsichtsrat des Unternehmens Kommune, zuständig allein für dessen große Linie, nicht aber fürs operative Geschäft.
Moment, mal langsam: Die Gesetze, die die kommunale Selbstverwaltung regeln, haben sich mit der Einführung der Doppik nicht geändert. Dass Kommunen neuerdings ihre Ein- und Ausgaben "doppisch" gliedern, wie es Privatunternehmen tun, bedeutet keine neue Rolle des Rates. Die Doppik macht einfach nur - neben den aktuellen Geldströmen - sichtbar, welche Sachwerte die Kommunen besitzen und was ihre einzelnen Leistungen jeweils kosten. Mit der Doppik hat es überhaupt nichts zu tun, was ein Stadtrat zur Haushaltsdebatte vorgelegt bekommt: Detail-Informationen stehen ihm zu.
Der Völklinger Rat, gewählte Bürger-Vertretung, hat sie bisher nicht erhalten. Wie lange er sich das wohl noch bieten lässt?
