Wahlprüfsteine stoßen auf unterschiedliches EchoSPD Rohrbach und Hassel verzichten auf Wahlempfehlung
St. Ingbert. Schlussspurt im OB-Wahlkampf: Am Sonntag sind die St. Ingberter Wähler aufgerufen, im zweiten Anlauf den künftigen Oberbürgermeister zu wählen. Vor zwei Wochen hatten sich unter fünf Bewerbern Amtsinhaber Georg Jung (CDU) und Rohrbachs Ortsvorsteher Hans Wagner (unabhängig) als Kontrahenten der Stichwahl herauskristallisiert
St. Ingbert. Schlussspurt im OB-Wahlkampf: Am Sonntag sind die St. Ingberter Wähler aufgerufen, im zweiten Anlauf den künftigen Oberbürgermeister zu wählen. Vor zwei Wochen hatten sich unter fünf Bewerbern Amtsinhaber Georg Jung (CDU) und Rohrbachs Ortsvorsteher Hans Wagner (unabhängig) als Kontrahenten der Stichwahl herauskristallisiert. Den SPD-Wählern kommt in diesem Zusammenhang eine entscheidende Rolle zu. Geben sie dem Amtsinhaber oder dem Herausforderer ihre Stimme? Die Haltung der Parteifunktionäre ist unübersichtlich (die SZ berichtete mehrfach, siehe Text unten). Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Christina Wieth und Fraktionschef Thomas Berrang haben mit 13 Fragen (Wahlprüfsteinen) - die im Übrigen parteiintern umstritten sind - versucht, die programmatische Haltung der Bewerber zu fassen. OB Jung hat die Fragen schriftlich beantwortet. Er sichert dabei unter anderem bezahlbaren Wohnraum zu, ein Gesamtkonzept zur Innenstadtentwicklung, stabile Gebühren und den Verzicht auf eine weitere Grundsteuer-Erhöhung. Auch zu Krippenplätzen, Leerstandsproblematik oder etwa der Fortentwicklung der Alten Schmelz äußert er sich. Jung wirbt damit offensiv um die Stimmen der Sozialdemokraten und fordert zugleich eine neue Zusammenarbeit im Stadtrat: "Wir haben durch die Grünen eine Aufkündigung der Jamaika-Koalition. Im Stadtrat brauchen wir jetzt eine große Koalition der Vernünftigen."CDU und SPD seien dabei besonders gefordert, aber auch die anderen politischen Kräfte. Konsens zeichne die Ratsarbeit schon lange aus. In 54 Stadtratssitzungen seit seinem Amtsantritt 2004 seien von 839 Abstimmungen 652 einstimmig gefasst worden. St. Ingbert befinde sich auf einem guten Weg, der politisch mitgetragen werden müsse. Mit einer positiven Botschaft will Jung seine Einschätzung untermauern: Er spricht von aktuell 10,6 Millionen Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Sein Kontrahent Wagner hat unter Verweis auf die internen Differenzen bei den Sozialdemokraten auf eine detaillierte Beantwortung der Fragen verzichtet. OB-Bewerber Meier hatte sich bereits am Tag nach der Wahl auf Wagner festgelegt. Wagner und er hatten demnach im Gespräch Übereinstimmung in zentralen Fragen erzielt. Zu den Wahlprüfsteinen sagt Wagner: "All diese Punkte finden sich in meinen Wahlaussagen." Generell biete er eine parteiübergreifende Zusammenarbeit an. "Meinungsvielfalt und konstruktive Diskussionen" sehe er als Grundlage zukunftsfähiger Entscheidungen.
Am Sonntag haben nun die St. Ingberter Wähler das Wort.Rohrbach/Hassel. Die SPD findet keine gemeinsame Linie in der Frage um eine Wahlempfehlung. Der SPD-Ortsverein Rohrbach, schreibt Herdis Behmann in einer Pressemitteilung, habe sich für Sven Meier im Wahlkampf unter dem Motto "Mehr miteinander" engagiert. Dieses Motto interpretiere der Ortsverein in dem Sinne, dass alle eingeladen sind, mit der SPD und Sven Meier zusammenzuarbeiten, auch die beiden Stichwahl-Kandidaten Georg Jung und Hans Wagner. "Mehr miteinander" bedeute aber auch Respekt voreinander. Die Ortsvereine müssten selbst ihre Meinung bilden. Behmann: "Die SPD Rohrbach traut den Wählerinnen und Wählern zu, selbstständig in der Stichwahl für den Kandidaten zu stimmen, dem sie am ehesten die Umsetzung sozialdemokratischer Inhalte und ein Handeln zum Wohle auch von Rohrbach zutrauen."
Auch der Hasseler Albert Zitt - jüngst mit den Fürsprechern des gescheiterten OB-Kandidaten und Wagner-Unterstützers Sven Meier in der Redaktion - äußert sich. Der Ortsvereinsvorsitzende erklärt überraschend, er gebe keine Empfehlung ab. mbe
