Wahl Wahlleiterin rechnet mit mehr Briefwählern
Saarbrücken · Bei der Bundestagswahl am 24. September gibt es einige Neuerungen. Die rund 10 000 Wahlhelfer bekommen mehr Erfrischungsgeld. Und das Fotografieren in der Wahlkabine ist ausdrücklich verboten.
Der Deutsche Bundestag wird zwar erst am 24. September gewählt, aber ein Teil der Wähler hat bereits seine Stimme abgegeben. Seit August können Wahlberechtigte per Brief wählen. Seit Jahren machen immer mehr Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es im Saarland 22,4 Prozent der Wähler, bei der Landtagswahl im März 20,3 Prozent. „Die Tendenz ist stark gestiegen“, sagte Landeswahlleiterin Monika Zöllner gestern vor Journalisten. Dies entspreche dem Zeitgeist, viele Menschen wollten unabhängig vom Wahltag sein.
Wie viele Saarländer bisher schon ihre Stimme für den Bundestag per Brief abgegeben haben, konnte sie nicht sagen, weil der Briefwähler-Anteil immer erst nach einer Wahl veröffentlicht wird. Sie geht nach eigenen Worten jedoch von einem nochmaligen Anstieg aus.
Bei der Bundestagswahl gibt es einige Neuerungen. So steigt die Aufwandsentschädigung für die landesweit rund 10 000 ehrenamtlichen Wahlhelfer, das sogenannte „Erfrischungsgeld“, von 21 auf 25 Euro. Die Wahlvorsteher erhalten 35 Euro. Eine weitere Änderung: Erstmals ist es bei einer Bundestagswahl gesetzlich ausdrücklich verboten, in einer Wahlkabine zu fotografieren oder zu filmen. Wenn der Wahlvorstand merkt, dass ein Wähler zum Beispiel sein Smartphone zückt und seinen Stimmzettel fotografiert oder ein Selfie macht, muss dieser Wähler zurückgewiesen werden – er darf seinen Stimmzettel nicht in die Wahlurne werfen. Die geheime Wahl sei ein hohes Gut, sagte Zöllner. Sie empfiehlt Wählern, lieber erst gar nicht auszuprobieren, „was geht und was nicht geht“.
Wahlberechtigt sind diesmal rund 800 000 Saarländer. Jeder hat eine Erst- und eine Zweitstimme. In den vier Wahlkreisen (Saarbrücken, Saarlouis, Homburg und St. Wendel) kandidieren 36 Direktkandidaten. 15 Parteien werben um die Zweitstimme der Wahlberechtigten.
Auch technisch sind nach Angaben von Landeswahlleiterin Monika Zöllner die Voraussetzungen für einen korrekten und sicheren Ablauf der Wahl geschaffen. Ihre Mitarbeiter setzen für die rasche Darstellung der Zwischenergebnisse und des vorläufigen amtlichen Wahlergebnisses im Internet sowie für die Übermittlung der Daten an den Bundeswahlleiter eine von der Firma IVU Traffic Technologies AG programmierte Wahlsoftware ein. Der Betrieb dieser Wahlsoftware erfolge „in einer in technischer und organisatorischer Hinsicht sorgfältig abgesicherten Umgebung“, so Zöllner.
