1. Saarland

Wahlk(r)ampf im Plenum

Wahlk(r)ampf im Plenum

Eine Ruckzuck-Landtagssitzung diese Woche in drei Minuten, das war rekordverdächtig. Lediglich ein Tagesordnungspünktchen stand an: die Wahl der Vertreter für die Bundespräsidentenwahl am 18. März. Ein Prozedere ohne Überraschungen, zumal die Kandidaten hinlänglich bekannt waren. Gewiss, die Sondersitzung musste sein, zumal das Parlament regulär erst wieder am 21. März zusammenkommt

Eine Ruckzuck-Landtagssitzung diese Woche in drei Minuten, das war rekordverdächtig. Lediglich ein Tagesordnungspünktchen stand an: die Wahl der Vertreter für die Bundespräsidentenwahl am 18. März. Ein Prozedere ohne Überraschungen, zumal die Kandidaten hinlänglich bekannt waren. Gewiss, die Sondersitzung musste sein, zumal das Parlament regulär erst wieder am 21. März zusammenkommt. Doch warum konnte man sich im Landtagspräsidium nicht darauf einigen, die Themen dieser Sitzung bereits in der Sondersitzung zu behandeln? Ein Plenum drei Tage vor dem Wahltermin hat wenig mit seriöser parlamentarischer Arbeit, aber viel mit Wahlk(r)ampf zu tun.Zugegeben, die Irrungen und Wirrungen eines Christian Wulff gehören nicht zu den drängendsten Problemen dieser Republik. Doch sie beschäftigen Hirn und Herz der Menschen im Land. So überrascht es wenig, wenn die Spitzenkandidaten im Saar-Wahlkampf verstärkt auf den umstrittenen Ehrensold für Wulff angesprochen werden. Da ist es richtig, dass die Parteien im neuen Landtag die Altersversorgung der Minister unter die Lupe nehmen wollen. Dass man im Saarland nach zwei Ministerjahren mit 60 rund 1750 Euro Pension kassieren kann, quittiert Otto-Normal-Rentner nur mit Kopfschütteln.