1. Saarland

Von tiefer Enttäuschung und Platzpatronen

Von tiefer Enttäuschung und Platzpatronen

Sulzbach. Auf die jüngste Mitteilung der Fraktionen aus CDU, SPD und FPD, nun gemeinsam im Sulzbacher Stadtrat zusammenzuarbeiten und die ehemalige selbst ernannte "Koalition der Vernunft" - eine Übereinkunft von SPD, Freien Wählern (FW), Linke, FDP und Grünen-Ratsmitglied Eberhard Jung - aufzukündigen (SZ vom 25. Juni) hat jetzt die Linkspartei reagiert

Sulzbach. Auf die jüngste Mitteilung der Fraktionen aus CDU, SPD und FPD, nun gemeinsam im Sulzbacher Stadtrat zusammenzuarbeiten und die ehemalige selbst ernannte "Koalition der Vernunft" - eine Übereinkunft von SPD, Freien Wählern (FW), Linke, FDP und Grünen-Ratsmitglied Eberhard Jung - aufzukündigen (SZ vom 25. Juni) hat jetzt die Linkspartei reagiert."Ich bin zutiefst enttäuscht, weil politische Ehrlichkeit und Vertrauen in Sulzbach jetzt ein anderes Gesicht bekommen haben", stellt Marlies Krämer als Ortsverbandsvorsitzende der Linkspartei fest. Die von ihr so geschätzte Koalition der Vernunft sei "einseitig und öffentlichkeitswirksam über die Presse aufgegeben" worden. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Willems sieht derweil bestätigt, "dass es besser ist, mit politischen Gegnern zu rechnen, als sich auf politische Freunde zu verlassen".

In der "Koalition der Vernunft" sei die SPD die bestimmende Kraft gewesen, räumt Krämer ein. In der jetzt geschmiedeten "Koalition der Etablierten" sieht Willems die SPD als "Junior-Partnerin", die sich gegenüber einer gestärkten CDU behaupten müsse. Angesichts der innerparteilichen Querelen dürfte das schwer fallen, sieht er voraus.

Mit Karin Graul als der bürgerorientierten 2. Beigeordneten hätten die Linken aber noch einen "Dorn im Herzen der neuen Koalition". Graul wolle sich, wie bisher, "in ehrlicher Zusammenarbeit" mit dem CDU-Bürgermeister Michael Adam dafür einsetzen, die Interessen der Sulzbacher Bevölkerung zu vertreten. So wie Adam bereits voraussehe, dass aufgrund notwendiger Sparentscheidungen die bisher geübte Harmonie auf der Strecke bleiben könnte, will sich Willems mit seiner Fraktion - unabhängig von parteiübergreifenden Absprachen - dafür einsetzen, Sulzbach als attraktiven Wohn- und Arbeitsort zu erhalten. "Hier dürfen keine Einzelinteressen bedient werden. Es muss darauf geachtet werden, dass Einrichtungen wie Bibliothek und Volkshochschule erhalten werden. Straßenschäden sind auf jeden Fall zu beseitigen."

Willems sieht die politische Herausforderung, die Einnahmen nicht zu Lasten der Bürger zu erhöhen. Er fordert die Verwaltung auf, die Ausgaben zu senken. "Die ,Etablierten' werden mit uns rechnen müssen", sagt er, "denn im Gegensatz zu bisher, wo ,andere' oft genug unsere Interessen formuliert haben, werden wir jetzt als Linke selbst aktiv werden müssen. Auch als kleines Licht werden wir ein waches Auge auf die ,Koalition der Selbstbediener' im Rathaus werfen."

Auch die Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat hat sich nun zu Wort gemeldet. Sie führt ins Feld, dass der fraktionslose Hermann Kreis "in keiner Weise" für die Freien Wähler in Sulzbach sprechen könne, weil er nicht mehr deren Mitglied sei. Auch aus der Fraktion sei er ausgetreten.

Die FW-Fraktion werde künftig geführt von Dietmar Holzapfel und Norbert Eiden, nachdem Bernd Schlachter aus dem Stadtrat ausscheiden werde.

Zur neuen Koalition selbst erklären Holzapfel und Eiden, dass die Freien Wähler in Sulzbach aus der Opposition heraus auch weiterhin "eine aufmerksame und kritische Politik machen" werden.

Holzapfel: "Wir setzen uns weiter für vernünftige Müll- und Abwassergebühren und für Durchsichtigkeit bei den städtischen Gesellschaften KDI und SGA ein. Wir verzichten dabei auf das Abfeuern mancher Platzpatronen, die zwar laut, aber wirkungslos sind."