"Völlig fern der Basis"
Saarlouis. Vize in Kreistagsfraktion und Stadtverband der FDP Saarlouis, Vorsitzender des Landesfachausschusses Kommunales und Mitglied im Kreisvorstand: All diese Ämter gibt Jörg Arweiler auf. Er hat gestern "nach reiflicher Überlegung" und "mit sofortiger Wirkung" seinen Austritt aus der Saar-FDP erklärt
Saarlouis. Vize in Kreistagsfraktion und Stadtverband der FDP Saarlouis, Vorsitzender des Landesfachausschusses Kommunales und Mitglied im Kreisvorstand: All diese Ämter gibt Jörg Arweiler auf. Er hat gestern "nach reiflicher Überlegung" und "mit sofortiger Wirkung" seinen Austritt aus der Saar-FDP erklärt. Bundes-, speziell aber auch "Landesvorstand unter der Führung von Oliver Luksic" wirft der Saarlouiser Programmatik und Personalpolitik vor, die "völlig fern der Parteibasis" seien.Kritikfähigkeit fehle der Parteiführung komplett. Diese habe Druck auf ihn ausgeübt, er müsse sich für Angriffe auf andere entschuldigen. Arweiler fühlt sich "von allen Ebenen massiv angegriffen". Sein Kreistagsmandat werde er als Fraktionsloser behalten, sagte er der SZ.
Sebastian Greiber, Chef der FDP im Kreistag, hat mit dem einzig verbleibenden Kollegen, Dieter Heim, Arweiler aus der Fraktion ausgeschlossen und ihn aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben. Dies fordert auch Wolfgang Krichel, Saarlouiser FDP-Vorsitzender und Landes-Vize. Arweiler habe Diskussionskultur angemahnt, der er sich selbst nicht stellen wolle. Laut Krichel hat der erweiterte Landesvorstand Arweiler deshalb am 3. Januar gesagt, er müsse sich für "weit überzogene persönliche Angriffe auf Parteifreunde" entschuldigen. Nun habe er den "für ihn leichteren Weg" gewählt.
Arweiler wird von FDP-Leuten vorgeworfen, im Internet auf Facebook den Landtagsabgeordneten und Saarlouiser Kreisvorsitzenden Christoph Kühn "kriminell" genannt zu haben. Im Landesvorstand soll deshalb ein Parteiausschluss Arweilers diskutiert worden; dem wäre er somit gestern zuvorgekommen. pum
Foto: Heike Theobald
glosse
FDP, bitte zurücktreten!
Von SZ-RedakteurMathias Winters
Warum liegt eigentlich immer nur die Forderung nach Rücktritten von einzelnen Funktionsträgern auf dem Tisch? Wäre nicht ein Befreiungsschlag mit Gruppen-Servus manchmal besser?
Auf Bundesebene sind die - wir sollten endlich aufhören, für FDP "Liberale" als Synonym zu verwenden - sind also die FDP-Menschen schon einige Zeit dabei, sich überflüssig zu machen. Im Saarland geben sie sich alle Mühe, die Berliner an Ränkespielen und Verprellen ihrer Mitglieder zu überbieten.
Nicht mehr lange und der Ruf "Zurücktreten, bitte!" wird erschallen - an die Saar-FDP in ihrer Gesamtheit. Weg frei für wahre Liberale. Modell Lemminge. Aber deren Massen-Exodus, um die Art zu retten, ist ja auch nur ein Märchen.
