1. Saarland

Völklinger Ortsvorsteherin legt Stadtratsmandat nieder

Völklinger Ortsvorsteherin legt Stadtratsmandat nieder

Völklingens Ortsvorsteherin Monika Roth (SPD) legt mit Wirkung ab 30. Juni ihr Mandat im Stadtrat nieder. Roth teilte schriftlich mit, die Doppelfunktion im Stadtrat und Ortsrat könne sie wegen unterschiedlicher Meinungsbildung im Stadtrat ("Fraktionsdisziplin") und im Ortsrat ("Ortsratsvotum") nicht mehr wahrnehmen

Völklingen. Völklingens Ortsvorsteherin Monika Roth (SPD) legt mit Wirkung ab 30. Juni ihr Mandat im Stadtrat nieder. Roth teilte schriftlich mit, die Doppelfunktion im Stadtrat und Ortsrat könne sie wegen unterschiedlicher Meinungsbildung im Stadtrat ("Fraktionsdisziplin") und im Ortsrat ("Ortsratsvotum") nicht mehr wahrnehmen. Ihre Tätigkeit als Ortsvorsteherin in Völklingen werde sie gerne und gewissenhaft weiterführen. "Weitere Erklärungen", schrieb Roth, "werde ich nicht abgeben."Im Hintergrund dieser knappen Mitteilung steht offenbar der Streit um den Stadtteilnamen Hermann-Röchling-Höhe. Der Völklinger Ortsrat hatte hier nach SZ-Informationen in nicht öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit dafür votiert, in dieser Angelegenheit eine Bürgerbefragung durchzuführen. Die Stadtratsfraktionen von SPD und Linken wollten dagegen laut Ankündigung ihrer Vorsitzenden bereits in der Stadtratssitzung am 14. Juni durchsetzen, dass der Stadtteil umbenannt wird und dabei "Hermann" und "Röchling" komplett gestrichen werden. Dieser Vorstoß scheiterte in geheimer Abstimmung mit 22 gegen 27 Stimmen. Roth war damals nicht anwesend. Laut SPD-Fraktionschef Erik Kuhn hatte sie sich "wegen einer Magen-Darm-Infektion" entschuldigt. er

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