1. Saarland

Völklingen zieht gegen Wadgasser Outlet-Center-Pläne vor Gericht

Völklingen zieht gegen Wadgasser Outlet-Center-Pläne vor Gericht

Völklingen. Die Stadt Völklingen will mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen gegen das in Wadgassen geplante Factory Outlet Center (FOC). Jetzt hat sie - auf einen Stadtratsbeschluss vom Dezember 2007 gestützt - formell Widerspruch eingelegt gegen die im August erteilte Baugenehmigung für das Projekt

Völklingen. Die Stadt Völklingen will mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen gegen das in Wadgassen geplante Factory Outlet Center (FOC). Jetzt hat sie - auf einen Stadtratsbeschluss vom Dezember 2007 gestützt - formell Widerspruch eingelegt gegen die im August erteilte Baugenehmigung für das Projekt. Wie Oberbürgermeister Klaus Lorig weiter mitteilt, wird die Stadt Völklingen, sofern die Bauherrin von ihrem Baurecht Gebrauch macht, ein gerichtliches Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Saarlouis einleiten. Die Bauaufsicht des Landkreises Saarlouis hatte die Baugenehmigung erteilt, obwohl sich die Stadt Völklingen - wie auch die Kreisstadt Saarlouis - bereits im Vorfeld mit umfangreicher Begründung gegen die Zulässigkeit des Vorhabens ausgesprochen hat. Nach Völklinger Auffassung ist die Baugenehmigung rechtswidrig. Denn sie verletze die Stadt in Rechtspositionen, die sich aus dem Baugesetzbuch und dem Landesentwicklungsplan ergeben. Letzterer weist Völklingen als Mittelzentrum aus, Wadgassen hingegen nur als Unterzentrum. Grundlage für die rechtlichen Schritte sind die juristische Beurteilung des von Völklingen beauftragten Anwalts und ein Fachgutachten, das überzeugend darlegt, welche negativen Auswirkungen das Wadgasser FOC haben wird auf die Völklinger Innenstadt mit ihrer zentralen Versorgungsfunktion haben und dem dort ansässigen Einzelhandel. Das FOC beeinträchtigt danach insbesondere die Bemühungen um die Aufwertung der Völklinger Innenstadt, zuallererst die geplante Ansiedlung eines Einkaufzentrums auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal. Aus Sicht der Stadt Völklingen, so der Völklinger Verwaltungschef, müsse man verhindern, dass mit dem Bau des FOC in Wadgassen "vollendete Tatsachen geschaffen" und die Maßnahmen zur Wiederbelebung der Völklinger Innenstadt "praktisch entwertet" würden. red