Umweltministerium hat Deponie Waldbach im Blick
Sötern. Die Deponie in der Siedlung Waldbach bleibt nicht nur für die Anwohner ein heißes Eisen, sondern ist inzwischen sogar Thema im Umweltministerium. "Die Sensibilität für das, was hier passiert, ist bis in die Hausspitze des Ministeriums vorgedrungen", sagt Magnus Jung, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag gegenüber der SZ
Sötern. Die Deponie in der Siedlung Waldbach bleibt nicht nur für die Anwohner ein heißes Eisen, sondern ist inzwischen sogar Thema im Umweltministerium. "Die Sensibilität für das, was hier passiert, ist bis in die Hausspitze des Ministeriums vorgedrungen", sagt Magnus Jung, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag gegenüber der SZ.Das sei auch ein Verdienst der "Bürgerinitiative für eine lebenswerte Gemeinde Nohfelden". Diese wurde im November vergangenen Jahres von besorgten Anwohnern gegründet, nachdem die Firma Gihl, welche die Deponie betreibt, eine Erweiterung des Abfallschlüsselkataloges beantragt hatte. Zu den 36 neuen Abfällen, die man künftig lagern wollte, gehörten auch so genannte gefährliche Stoffe. Im Dezember folgte dann die Überraschung: Kurz bevor der Gemeinderat über den Antrag der Firma Gihl abstimmen sollte, zog diese zurück (wir berichteten).
Im neuen Antrag verzichtet die Firma Gihl auf wesentliche Teile der ursprünglich gewünschten Abfallschlüssel, berichtet Magnus Jung. "Vor allem die Stoffe, welche die Bürgerinitiative für bedenklich hielt, wurden gestrichen."
Übrig geblieben seien noch vier Stoffe, die im Wesentlichen zu den Bauabfällen zählen und offiziell gefährlich heißen. "Bei keinem der Stoffe muss man sich Sorgen machen", so Jung. Das SPD-Landtagsmitglied hatte sich von Anfang an mit dem Thema Deponie Waldbach beschäftigt. Dass die Firma Gihl eingelenkt hat, was die Lagerung neuer Abfälle betrifft, wertet er als großen Erfolg für die Bürgerinitiative. Das sieht Josef Schumacher, Vorsitzender der Initiative, genauso: "Es ist ein Erfolg, dass 19 gefährliche Stoffe zurückgezogen wurden." Die Sorge um die übrigen Baustoffe, die als gefährlich eingestuft sind, bleibe allerdings.
Unverändert ist bei den Anwohnern der Deponie auch die Sorge um die Lärmbelästigung und die Verschmutzung durch den Anlieferungsverkehr. "Auch wenn neue Abfallschlüssel hinzukommen, wird die Zahl der Lkw-Transporte nicht erhöht", versichert Jung. Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) habe die Anfahrt von Lastwagen begrenzt und bei dieser Begrenzung bleibe es auch in Zukunft.
Was das Anliefern von Abfällen an der Deponie betrifft, gibt es noch einen weiteren Punkt, der die Anwohner beunruhigt. Josef Schumacher weist daraufhin, dass der Betreiber der Deponie auf seiner Internetseite damit werbe, dass für die "Annahme von größeren Massen" ein "Bahnanschluss" zur Verfügung steht. Magnus Jung weiß um die Sorgen der Anwohner, dass die Firma Gihl eine Bahnverladestation bauen könnte. "Doch es gibt keinen entsprechenden Antrag", so Jung. Eine solche Rampe sei einmal angedacht gewesen, aber da habe das LUA den Riegel vorgeschoben.
Was sich die Anwohner wünschen, wäre eine direkte Zufahrt zur Deponie von der Landstraße aus. "Das halte auch ich für wünschenswert", sagt Jung. Allerdings müsste diese Zufahrt von der Firma Gihl finanziert werden.
In seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr, bei der die Deponie Waldbach auch Thema war, forderte der Gemeinderat Nohfelden stärkere Kontrollen für die Deponie. "Das LUA nimmt seine Aufgabe ernst und wird kontrollieren", versichert Magnus Jung. Gleichzeitig erinnert er daran, dass es nun einmal rechtliche Vorgaben für eine Deponie der Klasse 1 gebe und an diese müsse sich das LUA halten.
Noch ist der verkleinerte Antrag der Firma Gihl auf die Erweiterung der Abfälle nicht genehmigt. Der Gemeinderat muss noch Stellung dazu beziehen. Für die Bürgerinitiative wird das Thema Deponie noch lange nicht vom Tisch sein. Denn trotz der erzielten Erfolge, sind "nicht alle Probleme beseitigt". Bei einem Gespräch mit Staatssekretär Roland Krämer hat Schumacher ihm einen Katalog mit 40 Fragen zur Deponie übergeben. Foto: B&K
