Trotz Sparzwang Schwerpunkte setzen

Sulzbach · Am kommenden Donnerstag soll der Haushalt Sulzbachs für das Jahr 2014 verabschiedet werden. Das Defizit der Stadt wird dann auf 5,3 Millionen Euro steigen, auch weil weniger Geld vom Land kommt.

 Rund 40 000 Euro will die Stadt Sulzbach im kommenden Jahr in den Ausbau von Friedhofswegen stecken. Foto: Thomas Seeber

Rund 40 000 Euro will die Stadt Sulzbach im kommenden Jahr in den Ausbau von Friedhofswegen stecken. Foto: Thomas Seeber

Foto: Thomas Seeber

Die Steuerkraft der Stadt Sulzbach ist wesentlich höher als die vergleichbarer Kommunen, sagt Kämmerer Jürgen Baltes. Neben Dillingen, Saarlouis, Kirkel, St. Ingbert und St. Wendel gehöre Sulzbach zu den Kommunen im Saarland, die "abundant" sind. Das Wort kommt aus dem Lateinischen (abundare) und meint, dass die Steuereinnahmen mehr als üppig sind. Doch was nutzt das, wenn unterm Strich noch andere gewichtige Faktoren zu berücksichtigen sind?

In der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag (5. Dezember) soll der Haushalt fürs nächste Jahr verabschiedet werden. Laut Baltes erhöht sich gegenüber dem Haushalt 2013 das Defizit von 3,6 Millionen um 1,7 Millionen auf dann 5,3 Millionen Euro. Aufwendungen von 26 Millionen Euro stehen Erträge von 20,7 Millionen gegenüber. Diese Verschlechterung sei auf einen Rückgang bei den Erträgen von einer Million und eine Steigerung bei den Aufwendungen von rund 700 000 Euro zurückzuführen.

"Wesentliche Haushaltsverschlechterung ist der Ertragsrückgang von 1,7 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen", sagt der Kämmerer. In diesem Jahr bekomme Sulzbach vom Land rund 2,3 Millionen Euro, im nächsten Jahr seien es dagegen nur noch 600 000 Euro. Weil eben aufgrund hoher Steuereinnahmen weniger Finanzbedarf festgestellt worden ist. Sulzbach ist, wie Baltes es nennt, "Geberkommune innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs".

Mehraufwendungen

Ergebnisverschlechternd würden sich im Übrigen auch die Mehraufwendungen bei der Regionalverbandsumlage auswirken. Sie steigt von rund 8 250 000 Euro in 2013 auf 8 990 000 Euro an. Insgesamt belaufen sich die Ergebnisverschlechterungen auf rund 2,4 Mio. Euro.

Immerhin, so der Herr des spitzen Bleistifts, habe man ein Drittel der externen Einflüsse auf die Haushaltswirtschaft durch Aufwandsrückgang oder Ertragssteigerung kompensieren können. Somit würden die Haushaltssanierungsmaßnahmen ihre Wirkung nicht verfehlen.

Natürlich wird die Stadt auch 2014 einiges an Geld investieren: Dickster Brocken im Haushalt ist der zweite Finanzierungsabschnitt zum Bau einer Turnhalle an der Mellinschule in Höhe von 750 000 Euro. Die Stadt will zudem rund 40 000 Euro in den Ausbau von Friedhofswegen stecken, 45 000 Euro für die Unterhaltung der Bürgersteige, und 350 000 Euro stehen für Straßen und Treppenwege zur Verfügung. 100 000 Euro sollen für Planungsmaßnahmen im Umweltbereich ausgegeben werden. Weitere 120 000 Euro verschlingt die Treppensanierung im Rathaus, 45 000 Euro kosten die Unterhaltungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Sulzbach, Teile des Daches müssen nach Angaben der Verwaltung saniert werden. Für die Unterhaltung von Löschfahrzeugen wiederum sind mehr als 40 000 Euro fällig. 338 000 Euro nimmt, ebenfalls nach Angaben von Kämmerer Baltes, die Stadt an Krediten auf, was der Tilgung entspreche: "Somit kommt es zu keiner Neuverschuldung bei den Investitionskrediten". Bürgermeister Michael Adam: "Trotz des Spardrucks setzen wir auch im nächsten Jahr wichtige Schwerpunkte für die weitere positive Entwicklung unserer Stadt."

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