"Trotz Finanzkrise tut sich einiges in Tholey"Die Stellungnahmen der Parteien
Tholey. Bis auf die Sporthalle Hasborn und den alten Kindergarten in Sotzweiler hat die Gemeinde Tholey in den vergangenen Jahren ihre Gebäude saniert, einige Vorhaben laufen noch. Die beiden ausstehenden Projekte kommen noch an die Reihe. "Wir haben unsere Aufgaben gemacht", sagte deshalb Bürgermeister Hermann Josef Schmidt am Mittwochabend im Gemeinderat
Tholey. Bis auf die Sporthalle Hasborn und den alten Kindergarten in Sotzweiler hat die Gemeinde Tholey in den vergangenen Jahren ihre Gebäude saniert, einige Vorhaben laufen noch. Die beiden ausstehenden Projekte kommen noch an die Reihe. "Wir haben unsere Aufgaben gemacht", sagte deshalb Bürgermeister Hermann Josef Schmidt am Mittwochabend im Gemeinderat. Dieser befasste sich mit dem Haushalt 2011.Auch weil laut Schmidt "die Sanierung der Infrastruktur im Wesentlichen abgeschlossen ist", geht die Investitionstätigkeit der Gemeinde stark zurück. In diesem Jahr sind nur noch Investitionen in einer Größenordnung von 2,7 Millionen Euro geplant. Das ist die Hälfte des Investitionsvolumens des vergangenen Jahres. Bei den meisten Investitionen handelt es sich um die Ausfinanzierung und den Abschluss bereits begonnener Projekte. Deshalb stellte Schmidt den Haushalt 2011 unter den Leitgedanken "Fertigstellen, neu ausrichten und konsolidieren".
Die Finanzsituation der Gemeinde Tholey ist wie bei den meisten Kommunen im Saarland düster. Einnahmen und Ausgaben klaffen weit auseinander. So stehen im Ergebnishaushalt 2011, in dem die laufenden Verwaltungskosten aufgelistet sind, Erträgen von 14,4 Millionen Euro Aufwendungen von 20,8 Millionen Euro gegenüber. Die Finanzlücke beträgt demnach 6,4 Millionen Euro, wobei in dieser Summe auch Abschreibungen und Sonderposten enthalten sind. Kassenwirksam werden 4,42 Millionen Euro. Das heißt, um diese gewaltige Summe wird die Gemeinde in diesem Jahr ihr Konto überziehen.
Schuldenbremse greift
Dabei hat Tholey schon 719 000 Euro weniger zur Verfügung als letztes Jahr, "ohne dass wir einen Finger krumm gemacht haben", erläuterte Schmidt: Die Schlüsselzuweisungen des Landes gehen um 480 000 Euro zurück und können auch durch Mehreinnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer nicht aufgefangen werden. Die Personalkosten vor allem wegen der Tariferhöhung steigen um 168 000 Euro, die Kreisumlage um 345 000 Euro und die Zuweisung an den Fremdenverkehr- und Freizeitbetrieb um 105 00 Euro. Schmidt: "Unser Handlungsspielraum wird immer enger."
Damit aber nicht genug. Der Landesgesetzgeber hat die Kommunen verpflichtet, ihre Schulden zurückzufahren. Die Schuldenbremse bedeutet, dass die Gemeinden in diesem Jahr ihr strukturelles Defizit um fünf Prozent verringern müssen, in den kommenden Jahren um jährlich zehn Prozent. Das strukturelle Defizit von Tholey beträgt 2,2 Millionen Euro. Die Gemeinde muss dieses in diesem Jahr also um 110 00 Euro verringern. Das gelingt noch ohne größere Einschnitte. Des Bürgermeisters Fazit: "Trotz Krise, es tut sich noch mal einiges in der Gemeinde Tholey zur Verbesserung der Lebensqualität."
Einstimmig hat der Gemeinderat mit den Stimmen von CDU, SPD, der zweiköpfigen Fraktion Freie Bürgerbewegung, des Grünen- und Linken-Ratsmitgliedes den Haushalt verabschiedet. Das FDP-Ratsmitglied fehlte zum dritten Mal in Folge entschuldigt.Tholey. "Die finanzielle Situation der saarländischen Kommunen ist nicht rosig." Das sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludwin Scherer in der Haushaltsberatung. In Tholey gelte es überwiegend die Maßnahmen auszufinanzieren, die bereits im vorigen Jahr begonnen wurden. Scherer: "Dies sind alles Maßnahmen, die sich positiv auf die Lebensqualität auswirken." Der Haushaltsentwurf 2011 beschränke sich nur auf das Notwendigste. Auch wenn das Schaumbergbad und die Hallen beim Defizit kräftig zu Buche schlagen, seien diese wichtige Mosaiksteine für eine attraktive Gemeinde.
Für die SPD-Fraktion sagte ihr Vorsitzender Klaus-Dieter Kirsch: "Das Defizit im Ergebnishaushalt für 2011 erzielt leider wieder eine neue Rekordmarke". Die überwiegende Zahl der Ausgaben seien Pflichtaufgaben. Kirsch kritisierte erneut die Erweiterung der Sauna im Erlebnisbad. Kirsch: "Trotz knapper Kassenlage muss eine Gemeinde in ihre Zukunftsfähigkeit investieren." Deshalb habe sich die SPD stark für ein Förderprogramm gegen Gebäudeleerstände engagiert: "Dies wird eines der zentralen Tätigkeitsfelder für die Zukunft im ländlichen Raum sein." Für die Fraktion Freie Bürgerbewegung forderte Mike Martin eine Kommission zur Haushalts-Konsolidierung. vf
Auf einen Blick
Was investiert die Gemeinde in diesem Jahr in den einzelnen Ortsteilen. Bei einer Reihe von Projekten geht es dabei um die Ausfinanzierung bereits begonnener und zum Teil schon abgeschlossener Vorhaben: Bergweiler: Dorfgemeinschaftshaus und Feuerwehr: 2500 Euro. Hasborn-Dautweiler: Dorfentwicklung: 75 000 Euro, Ecksteinstraße: 96 000 Euro. Lindscheid, Neipel, Scheuern: Dorfentwicklung jeweils 5000 Euro. Sotzweiler: neuer und ehemaliger Kindergarten: 270 000 Euro, Brücke: 250 000 Euro. Theley: Dorfentwicklung: 20 000 Euro, Grundschule: 545 000 Euro, Hortwaldstraße: 106 000 Euro. Tholey: Gewerbegebiet Auf Rodert 2: 120 000 Euro, Ortskernsanierung: 100 000 Euro. Überroth-Niederhofen: Kindergarten: 250 000 Euro, Bushaltestellen: 93 000 Euro. Tourismus: 320 000 Euro. Eigenbetrieb Freizeit und Fremdenverkehr: Dorfgemeinschaftshaus Überroth: 158 000 Euro, Halle Theley: 624 000 Euro. Abwasserbetrieb: Investitionen von 1,72 Millionen Euro in fast allen Ortsteilen. vf
