Tholeyer Rat setzt den Rotstift an
Tholey. "Bürgermeister, Ortsvorsteher, Beigeordnete, Gemeinderat und Ortsräte setzen heute ein Zeichen. Wir sind bereit mit dem Sparen bei uns anzufangen"
Tholey. "Bürgermeister, Ortsvorsteher, Beigeordnete, Gemeinderat und Ortsräte setzen heute ein Zeichen. Wir sind bereit mit dem Sparen bei uns anzufangen". Mit diesen Worten begründete der Tholeyer Bürgermeister Hermann Josef Schmidt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Einsparungen bei den Geldern für ehrenamtliche Tätigkeiten und Aufwandsentschädigungen der Kommunalpolitiker.Sitzungsgelder für die Orts- und Gemeinderäte, Gelder für die Ratsfraktionen, Aufwandsentschädigung für Bürgermeister und Ortsvorsteher, Repräsentationsmittel, zwischen zehn und 33 Prozent kürzte der Gemeinderat all diese Zuwendungen. Das geschah einmütig bei nur einer Enthaltung. Die Einsparung insgesamt beläuft sich auf knapp 7200 Euro.
2,2 Millionen Euro beträgt aber das strukturelle Defizit der Gemeinde Tholey in jedem Jahr. Um diese Summe überschreiten die laufenden Ausgaben der Verwaltung die Einnahmen. Der Landesgesetzgeber hat die defizitären Kommunen verpflichtet, bis 2020 keine neuen Schulden mehr zu machen, das strukturelle Defizit bis dahin um zehn Prozent pro Jahr abzubauen. Schuldenbremse nennen dies die Experten. Für Tholey sind das pro Jahr jeweils 220 000 Euro.
Da sehen 7200 Euro auf den ersten Blick bescheiden aus. Den politisch Verantwortlichen ging es aber darum, in einem ersten Schritt zu zeigen, dass man bei sich selbst mit dem Sparen beginnt. In einem zweiten Schritt im Dezember wird der Rat über mögliche Steuererhöhungen beschließen, die dann im kommenden Jahr greifen.
Intensiv befasse man sich zudem in den verschiedenen Ausschüssen mit dem Thema. Bis 2015 müssen laut Schmidt 880 000 Euro eingespart werden. Das hält er für machbar. Schmidt: "Wie es dann ab 2016 weitergeht, weiß ich noch nicht, dann wird es sehr schwierig." vf
tholey.de
