Theis schlägt Info-Knotenpunkt für Zwischenfälle in Cattenom vor
Saarbrücken · CDU-Generalsekretär Roland Theis fordert, im Gemeinsamen Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZPZ) in Luxemburg künftig den länderübergreifenden Informationaustausch der Behörden in der Großregion bei Störfällen im Atommeiler Cattenom anzusiedeln. Dies wäre aus seiner Sicht möglich, wenn man die Dienstzeiten des GZPZ auf einen 24-Stunden-Dienst ausweiten würde, wie dies der Interregionale Parlamentarier-Rat (IPR) im Juni bereits empfohlen hatte.
Irritationen bei der Informationsweitergabe ließen sich dadurch vermeiden, so Theis. Im GZPZ säßen luxemburgische, belgische, französische und deutsche Beamte und arbeiteten täglich Hand in Hand. Der CDU-Politiker nannte es ein "großes Manko", dass das GZPZ bisher nicht rund um die Uhr besetzt sei. Dadurch werde die Einrichtung bisher oftmals in Fällen, in denen sie eigentlich die polizeiliche Arbeit erleichtern könnte, gar nicht erst in Anspruch genommen.
Der CDU-Generalsekretär fügte hinzu, auch wenn bisher schon viel erreicht worden sei, sei dies ein "ganz wesentlicher Punkt bei der Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit". Übergangsweise sei auch vorstellbar, den Nachtdienst nicht sofort mit Vertretern aller beteiligten Nationen zu besetzen.
