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Aschermittwoch
SPD will sich nicht länger selbst bekriegen

Torsten Lang, Magnus Jung und Christian Petry (von links) ließen sich beim SPD Ortsverband Oberlinxweiler die Heringe schmecken.
Torsten Lang, Magnus Jung und Christian Petry (von links) ließen sich beim SPD Ortsverband Oberlinxweiler die Heringe schmecken. FOTO: Franz Rudolf Klos / B & K
Oberlinxweiler. Beim Heringsessen in Oberlinxweiler lecken die Sozialdemokraten ihre Wunden. Für die Zukunft fordern die Genossen mehr Zusammenhalt. Von Christian Leistenschneider

Hinter der SPD liegt ein turbulentes Jahr. Als sich die Partei 2017 zum traditionellen Heringsessen an Aschermittwoch in Oberlinxweiler traf, wähnten sich die Sozialdemokraten dank ihres Hoffnungsträgers Martin Schulz im Aufwind. Dann kam die Landtagswahl im Saarland: Es war der Beginn einer Serie von Niederlagen, die im schlechtesten SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl mündete. Was dann geschah, bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Christian Petry als „Kommunikationsdesaster“. Auch der Kreisvorsitzende Magnus Jung geht beim diesjährigen Heringsessen hart mit den Genossen ins Gericht: „Eine Partei, die sich so öffentlich streitet, darf sich nicht wundern, wenn sie in einer aktuellen Umfrage nur noch 16 Prozent bekommt.“ An der Basis habe das Verhalten des Parteivorstands in den vergangenen Wochen und Monaten nur noch Kopfschütteln ausgelöst.


Seit Dienstag ist Schulz als Vorsitzender der SPD nun schon wieder Geschichte, sein Nachfolger soll auf einem Sonderparteitag gewählt werden. Gegen den ursprünglichen Plan der SPD-Spitze, Andrea Nahles automatisch zur Chefin zu machen, gab es heftige Widerstände in der Partei. Für Torsten Lang, Vorsitzender der St. Wendeler Stadtratsfraktion, ist die nun beschlossene Lösung daher ein Schritt in die richtige Richtung: Weg von Hinterzimmer-Entscheidungen, hin zu einem geordneten Verfahren.

Bevor sie ihren Vorsitzenden wählen, müssen die SPD-Mitglieder aber zunächst einmal über eine andere Frage abstimmen: ob die Genossen erneut in eine Große Koalition mit der CDU eintreten sollen. Christian Petry findet: ja. „Der Koalitionsvertrag trägt klar eine sozialdemokratische Handschrift. Das sehen viele so – ob es ihnen gefällt oder nicht.“ Petry nennt als ein Beispiel den Beschluss, die Rente von der Konjunktur unabhängig zu machen. Negativ sei hingegen, dass es nicht gelungen ist, das Ruder bei der Steuerpolitik herumzureißen. Darum gelte: „Wer nicht zustimmt, ist ebenso ein aufrechter Sozialdemokrat wie derjenige, der es tut.“

Über eines müssten sich aber alle klar sein, sagt Magnus Jung: Eine Minderheitsregierung werde es nicht geben, das habe die CDU unmissverständlich deutlich gemacht. „Entweder es gibt jetzt diese stabile Regierung – oder Neuwahlen. Und die Umfrage zeigen, wie wir dabei dastehen würden.“

Während Petry und Jung in Oberlinxweiler für eine Regierungsbeteiligung der SPD werben, ist Torsten Lang sich selbst noch nicht sicher, wie er sich entscheiden wird. „Beim Parteitag vor vier Wochen hätte ich mit Nein gestimmt. Die Ergebnisse der Sondierungen hatten mich nicht überzeugt“, sagt er. Bei den Koalitionsverhandlungen sei ein besseres Ergebnis erzielt worden, wichtige Positionen, etwa zur Beschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, seien inzwischen konkreter formuliert. Ganz überzeugt ist Lang noch nicht. Doch in spätestens zwei Wochen muss er sich endgültig entscheiden. Bis dahin will er die 177 Seiten des Koalitionsvertrages „sorgfältig durcharbeiten“.



Wie auch immer das Ergebnis der Mitgliederbefragung aussehen wird, die SPD-Vertreter appellieren an die Einigkeit der Partei. „Es darf danach kein Nachtreten geben“, sagt Christian Petry. Zu lange sei die SPD sich ihr eigener schlimmster Feind gewesen. Das könne angesichts einer veränderten politischen Landschaft so nicht weitergehen, warnt Magnus Jung: „Mit der AfD sitzt eine Partei im Bundestag, die an den Grundfesten der Demokratie rüttelt. Wir müssen unsere Werte und Errungenschaften verteidigen. Der Feind steht rechts.“