Sitzung Ortsratsbudget light bringt Einigkeit
Oberthal · Die Haushaltsberatungen für 2018 standen im Oberthaler Gemeinderat an. Am Ende segneten die Ratsmitglieder den Entwurf einstimmig ab.
Rund 2,5 Millionen Euro möchte die Gemeinde Oberthal in diesem Jahr investieren. Eine stattliche Summe. Doch bei der Sitzung des Gemeinderates am Mittwochabend kam einem vergleichsweise kleinen Posten im Haushaltsentwurf eine Schlüsselrolle zu. Dank ihm wurde das Zahlenwerk einstimmig verabschiedet.
Eine Summe von 17 000 Euro ist im Haushalt für die vier Oberthaler Ortsteile reserviert. 6000 Euro mehr als zuvor. „Wir haben die Ansätze verändert, um den Ortsräten zu ermöglichen, Seniorennachmittage mit ordentlichem Budget zu veranstalten oder Mittel für die Jugendarbeit in den Verein zu verteilen“, erläutert Bürgermeister Stephan Rausch (CDU) im SZ-Gespräch. Zusammen mit Kämmerer Jochen Klemm habe er überlegt, wie sich die Summe fair aufteilen ließe. „Wir haben ein Modell ausgelotet, das die Einwohnersituation als Grundlage hat“, so Rausch. Das gelte jetzt erstmal in 2018. Ob Finanzspritze für die Vereine oder das Planen von Veranstaltungen – dafür können die Ortsvorsteher das Geld einsetzen. Aber nicht für Investitionen.
Diese „signifikante Erhöhung im Bereich der Gemeindebezirke“ wertete Uwe Schäfer, Sprecher der SPD-Fraktion, als Erweiterung des „Handlungsspielraums der Ortsräte.“ Genau die fordern die Sozialdemokraten in der Gemeinde schon seit längerem. Dieses Ortsratsbudget light, wie Schäfer es nannte, gab den Ausschlag dafür, dass die SPD-Fraktion den Haushalt absegnete. Denn damit sei „eine unserer Forderungen erfüllt worden.“
Nach einem positiven Jahresergebnis 2016 und vermutlich einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt 2017 sieht die Prognose für 2018 nicht ganz so rosig aus. Mit einem Defizit von rund 712 000 Euro rechnet die Gemeinde. Als Gründe dafür nennt Verwaltungschef Rausch beispielweise ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen von 170 000 Euro. Außerdem steigt die Kreisumlage im Vergleich zum Vorjahr um rund 200 000 Euro. Ob Oberthal noch einmal Geld aus dem Kommunalen Entlastungsfond bekommt, ist noch nicht klar. „Künftig werden wir aber auf jeden Fall leer ausgehen“, rechnet Kämmerer Klemm im SZ-Gespräch vor.
„Es geht nicht darum, den Stillstand zu verwalten sondern voranzukommen“, sagt Rausch dennoch mit Blick auf die geplanten Investitionen. 2,5 Millionen Euro sind vorgesehen. Dabei rechnet die Verwaltung mit Zuwendungen in Höhe von 1,79 Millionen Euro.
Größter Brocken ist mit rund 1,8 Millionen Euro das Projekt „Revitalisierung Imweiler Wies“. Hierbei musste die Kommune eine Kostensteigerung hinnehmen. Da beispielsweise belastete Erdmassen ausgetauscht wurden. Einen Rückschlag gab es auch in Sachen Erweiterungsbau an der Grundschule. Bei der Verteilung von Bundesmitteln ging Oberthal leer aus. Doch Rausch will sich weiter um Fördergelder von Land oder Bund bemühen. Im Bereich Rettungswesen wird die Gemeinde Geld in die Hand nehmen. Ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr muss her. Das kostet 240 000 Euro. Hierfür wird es reichlich Zuschüsse geben. Außerdem wird ein altes Fahrzeug verkauft. Somit hofft Rausch, dass am Ende bei dieser Anschaffung eine null steht.
Ebenfalls für 240 000 Euro wird die gemeindeeigene Kindertagesstätte in Güdesweiler erweitert. 300 000 Euro stehen für so genannte Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen zur Verfügung. Damit wird Bauabschnitt drei der Bliesener Straße in Güdesweiler finanziert. Darüber hinaus soll das Dach der Schutzhütte auf der Groniger Kapellenwiese erneuert sowie die Brücke in der Osenbachstraße in Oberthal und die Leichenhalle in Steinberg-Deckenhardt saniert werden. Unterm Strich bleiben 50 000Euro übrig. Diese sollen, so Rausch, punktuell für kleinere Arbeiten an Straßen eingesetzt werden. „Die weiterhin gute Entwicklung sollten wir nutzen, um unsere Schuldenlast zu reduzieren und somit den Grundstein für eine gesicherte Zukunft der Gemeinde Oberthal zu legen. Sie darf uns aber nicht die Augen verschließen vor den noch vor uns liegenden Herausforderungen der kommenden Jahre“, sagte Dirk Schäfer, Fraktionssprecher der CDU.
