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Sitzung
Oberthal erhöht Gewerbesteuer

Oberthal. „Alle Jahre wieder“: Das ist nicht nur dieser Tage ein beliebtes Lied, sondern passt auch zu dem Thema Realsteuerhebesätze. Für die Oberthaler Gemeinderatsmitglieder galt es in der jüngsten Sitzung, diese für das kommende Jahr festzusetzen. Einen entsprechenden Vorschlag legte die Verwaltung vor. Diese sah Erhöhungen von je zehn Prozentpunkten bei der Grundsteuer A (Grundstücke der Landwirtschaft)  und Grundsteuer B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) vor. Bei letzterer hatte die Verwaltung zunächst an eine Erhöhung um 20 Prozentpunkte gedacht, sich dann aber umentschieden. Um fünf Prozentpunkte sollte die Gewerbesteuer angehoben werden. Zum Vergleich die aktuellen Zahlen: die Grundsteuer A liegt bei 280 Prozent, Grundsteuer B bei 380 und die Gewerbesteuer bei 410. Von Evelyn Schneider

Die Zustimmung zu den angedachten Erhöhungen war von Seiten der SPD-Fraktion an eine Voraussetzung gebunden. Wie deren Vorsitzender Uwe Schäfer auf SZ-Nachfrage mitteilt, wollten die Sozialdemokraten, dass auf die Gewerbesteueranhebung von 410 auf 415 Prozent verzichtet wird. „Wir wollten dies als Signal an Handel und Gewerbe in Oberthal verstanden wissen“, so Schäfer. Diesen Vorschlag lehnte die CDU mehrheitlich ab.  Und die SPD wiederum stimmte gegen die Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Mit den Stimmen der CDU wurde diese aber dennoch für das Jahr 2018 beschlossen. Somit gilt ab Januar eine Grundsteuer A von 290 Prozent, eine  Grundsteuer B von 390 Prozentund eine Gewerbesteuer von 415 Prozent.



Aber was bedeutet dies für die Bürger und Gewerbetreibenden konkret? Bürgermeister Stephan Rausch (CDU) spricht bei der Grundsteuer B von 20 Cent bis einem Euro an Mehrkosten pro Monat. Mit Mehreinnahmen von etwa 10 000 Euro rechnet die Verwaltung.  Auch bei den meisten Gewerbetreibenden würden sich die Mehrbelastungen unter einem dreistelligen Bereich bewegen, also unter 100 Euro pro Jahr. Im SZ-Gespräch erläutert Rausch, dass eine Anhebnung um fünf Prozentpunkte nicht bedeutet, dass man fünf Prozent mehr zahlt als vorher. Er macht ein Beispiel. Aktuell zahlt die Windpark Oberthal GmbH 81 000 Euro Gewerbesteuer im Jahr. Nach der Erhöhung werden es 998 Euro mehr sein. Im Jahr 2017 hatte die Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen von 1,2 Millionen Euro.