Parforceritt durch die Ratssitzung
Nonnweiler · Die Mitglieder des Nonnweiler Gemeinderats zeigten sich bei der jüngsten Zusammenkunft unter dem Rathausdach entschlussfreudig.
In rekordverdächtigen 30 Minuten haben die Mitglieder des Nonnweiler Gemeinderats bei ihrer jüngsten Zusammenkunft im Sitzungssaal unterm Rathausdach die sieben Punkte der Tagesordnung abgehakt. Grünes Licht gaben die Ratsmitglieder der Beschlussvorlage der Verwaltung, die Mittel aus dem kommunalen Entlastungsfonds (KELF) für das Haushaltsjahr 2017 zu beantragen. Den KELF hat die Landesregierung eingerichtet, um finanziell kränkelnden Städten und Gemeinden zu helfen, defizitäre Haushalte zu konsolidieren. Im vergangenen Jahr seien landesweit 38 von 52 Kommunen "in den Genuss" dieser Unterstützung gekommen, wie es Bürgermeister Franz Josef Barth formulierte. Dieses Jahr werden laut Barth voraussichtlich 39 aus dem von der Landesregierung bereitgestellten Topf schöpfen. Der wird voraussichtlich mit 17 Millionen Euro gefüllt sein. Für Nonnweiler rechnet Barth mit einer Auszahlung, die der von 2016 entsprechen dürfte. 296 171 Euro hat die Hochwaldgemeinde im Vorjahr erhalten. 2015 waren es nach Angaben der Verwaltung 394 679, im Jahr zuvor 87 424 Euro. "Das schwankt ähnlich, wie der Haushalt schwankt", erläuterte Barth, wie die Differenzen zustande kommen.
Ein weiteres Thema war die Sanierung und Umgestaltung des Stiftungskindergartens Carl Rudolf von Beulwitz in Nonnweiler. Bereits 2011 hat sich das Architekturbüro Peter Heinz aus Tholey mit den ersten Planungen befasst, 2014 die Gemeinde die Bauträgerschaft für die Sanierungsarbeiten übernommen. Nun ging es um die Ausschreibung der Arbeiten im Kindergarten und dem dazugehörigen Kommunikationsraum sowie die Bauleitung. 130 000 Euro stellten die Ratsmitglieder dem Architekten dafür einstimmig zur Verfügung. Weiter beauftragte der Gemeinderat die Ingenieure der Firma PDK, für 88 878,05 Euro die technische Gebäudeausrüstung zu planen, also Elektro, Wasser, Abwasser, Lüftung und Heizung.
Tagesordnungspunkt vier beschäftigte sich mit der Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos. Die Gemeinde Nonnweiler beabsichtigt, den 31 Jahre alten Rüstwagen der Wehr gegen einen neuen Gerätewagen auszutauschen. Ein entsprechendes Fahrgestell zum Preis von 91 822 Euro anzuschaffen, das hatte der Gemeinderat bereits auf einer früheren Sitzung beschlossen. Dieses Mal ging es um den Fahrzeugaufbau. Sechs Unternehmen hatte die Gemeindeverwaltung nach Angaben des Bürgermeisters aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Drei waren dem nachgekommen. "Nach intensiven Gesprächen seitens der Feuerwehr mit den Firmen", so Bürgermeister Barth, empfehle seine Verwaltung, das Angebot der Firma Empl zum Bruttopreis von 148 238,30 Euro anzunehmen. Einstimmig folgte der Gemeinderat dem Vorschlag.
Das Personenbeförderungsgesetz verpflichtet die Kommunen, sämtliche Haltestellen auf ihrem jeweiligen Gemeindegebiet bis 2022 behindertengerecht umzubauen. Daran kommt auch Nonnweiler nicht vorbei. "Im gesamten Gemeindegebiet gibt es 73 Haltestellen", erläuterte Barth, "von denen 15 schon dem geforderten Standard entsprechen." In Abstimmung mit den Verkehrsbetrieben würden derzeit sämtliche Halterstellen auf ihre Nutzung überprüft. Denn wie Barth erklärte, könnten Bushaltestellen, die nur sporadisch genutzt würden, von der Vorgabe ausgenommen werden. Wie auch immer, im Maßnahmenprogramm 2017 der Gemeinde ist vorgesehen, die Haltestellen Mariahütte und Ziegelhütte jeweils beidseits umzubauen. Drei Angebote lagen der Verwaltung hierzu vor, von denen das günstigste die Nohfelder Firma Wittig abgab (98 807,19 Euro). Dem erteilten die Ratsmitglieder den Zuschlag. Mit dem Aufstellen der Bushäuschen selbst, so Barths Vorschlag, solle später die Firma Colle beauftragt werden. "Um eine einheitliche Infrastruktur bei den baulichen Einrichtungen des öffentlichen Nahverkehrs zu erhalten." Das Spieser Unternehmen hat bereits die Wartehäuschen für die schon umgebauten Haltestellen geliefert. Auch das befürworteten die Ratsmitglieder.
Blieb noch das Licht. Im Zuge der Erneuerung der Trierer Straße solle die Beleuchtungsanlage auf moderne und energiesparende LED-Leuchten umgestellt werden. Insgesamt seien 16 Leuchten vorgesehen, wie in der Beschlussvorlage der Verwaltung zu lesen stand. Die aufzustellen, koste 47 800 Euro brutto, so ein Angebot des Energieversorgers Energis. Auch dem stimmte der Gemeinderat zu - einstimmig wie in allen Punkten.
