Haushalt Das sagen die einzelnen Fraktionen
Nonnweiler · Die CDU im Nonnweiler Rat begrüße Teile des Haushaltsentwurfes ausdrücklich. Aber es gebe auch Anlass zur Kritik. So fasst ihr Fraktionssprecher Christian Braun den Plan zusammen. Der Ergebnishaushalt schließe 2018 mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro. Dies sei umso schmerzlicher, da sich der Negativbetrag auf das Eigenkapital der Gemeinde auswirke. „Das wird sich in diesem Jahr auf 22,9 Millionen Euro verringern. Im Jahr 2010 lag es noch bei 43,2 Millionen Euro“, sagte Braun. Er bezeichnet die Entwicklung als besorgniserregend. Dasselbe gelte für die Verschuldung. Ende 2017 stand die Gemeinde mit 29,3 Millionen Euro in der Kreide. „Ausgehend von 8641 Bürgern ergibt dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3390 Euro“, rechnete Braun vor. Die CDU wünscht sich eine Haushaltsstrukturkommission. Dann könnten alle Fraktionen gemeinsam an innovativen Ideen zur Lösung der Finanzmisere arbeiten. Die Steuern weiter zu erhöhen, kommt für die CDU nicht infrage. „Wir haben den Bürgern bereits zu viele Belastungen zugemutet“, sagte Braun.
Die CDU im Nonnweiler Rat begrüße Teile des Haushaltsentwurfes ausdrücklich. Aber es gebe auch Anlass zur Kritik. So fasst ihr Fraktionssprecher Christian Braun den Plan zusammen. Der Ergebnishaushalt schließe 2018 mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro. Dies sei umso schmerzlicher, da sich der Negativbetrag auf das Eigenkapital der Gemeinde auswirke. „Das wird sich in diesem Jahr auf 22,9 Millionen Euro verringern. Im Jahr 2010 lag es noch bei 43,2 Millionen Euro“, sagte Braun. Er bezeichnet die Entwicklung als besorgniserregend. Dasselbe gelte für die Verschuldung. Ende 2017 stand die Gemeinde mit 29,3 Millionen Euro in der Kreide. „Ausgehend von 8641 Bürgern ergibt dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3390 Euro“, rechnete Braun vor. Die CDU wünscht sich eine Haushaltsstrukturkommission. Dann könnten alle Fraktionen gemeinsam an innovativen Ideen zur Lösung der Finanzmisere arbeiten. Die Steuern weiter zu erhöhen, kommt für die CDU nicht infrage. „Wir haben den Bürgern bereits zu viele Belastungen zugemutet“, sagte Braun.
Der Finanzhaushalt 2018 schließt mit einem positiven Ergebnis. Warum also stimmte die SPD im Nonnweiler Rat kürzlich dafür, die Grundsteuer B zu erhöhen? Das rechtfertigte ihr Sprecher Erwin Scherer so: „Fakt ist, dass die Höhe der aufgenommenen langfristigen Darlehen aktuell mehr als neun Millionen Euro beträgt.“ Zudem habe die Gemeinde Kassenkredite in einer Größenordnung von 13 Millionen Euro aufgenommen. „Es muss unser Bestreben sein, nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, sondern auch die laufenden Schulden zurückzuzahlen“, sagte Scherer. Um dieses Ziel zu erreichen, sei eine sparsame Ausgabenpolitik und die Erhöhung der Steuern und anderer Einnahmen nötig. Nichtsdestotrotz begrüßt die SPD die geplanten Investitionen in Millionenhöhe. Diese seien aber nur möglich, weil Zuschüsse fließen. „Ohne die wäre die Gemeinde nicht in der Lage, die Maßnahmen zu finanzieren“, betonte Scherer.
Die FWG im Nonnweiler Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2018 im Grundsatz gebilligt. „Unsere uneingeschränkte Zustimmung finden die Investitionen in den Neubau des Kindergartens Kastel sowie die Sanierung des Kindergartens Nonnweiler“, sagte Fraktionssprecherin Brigitte Heck. Denn nach der Fertigstellung hätten die Kinder aller Ortsteile beste Voraussetzungen für einen guten Start ins Leben. Die FWG begrüßt auch die weiteren Baumaßnahmen. Sei es der Ausbau der Trierer Straße in Nonnweiler, der Umbau des Hauses der Vereine in Primstal oder die Neugestaltung des Friedhofumfeldes in Otzenhausen. Trotzdem gab Heck zu bedenken, dass die Gemeinde Nonnweiler aus insgesamt acht Ortsteilen besteht. „Drei Ortsteile: Bierfeld, Braunshausen und Schwarzenbach finden sich im Haushalt kaum wieder“, bemängelte die FWG-Sprecherin. Als Steuerzahler seien die Bürger dort willkommen, bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes blieben sie weitgehend unberücksichtigt. Heck forderte: „Das gilt es zu ändern.“
