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Welche Partei bekommt wie viele Sitze?

Saarlouis. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai fällt vielen die Entscheidung zwischen den Parteien schwer. Abends dann: Auszählen und ausrechnen, wer welche Sitze im Rat bekommt. Auch das ist keine einfache Angelegenheit: ein Überblick. Johannes Werres

Kommunalwahl 2014: Da bestimmen die Bürgerinnen und Bürger, wer sie in Ortsräten, Gemeinde- und Stadträten und im Kreistag vertritt. Die großen Parteien treten überall an, die kleineren Gruppierungen nicht (siehe Tabelle). Am Abend der Wahl wird ausgezählt und ausgerechnet: nicht so einfach, wie man sich das vorstellen könnte.

Es ist schwer vorherzusagen, wie viele Stimmen eine Partei braucht, um einen Sitz zu bekommen. In Saarlouis zum Beispiel waren das bei der letzten Kommunalwahl gut 300. Das errechnet sich so: Man teilt die Zahl der Wahlberechtigten durch die Zahl der Ratssitze. In Saarlouis: Grob 30 000 durch 45, macht etwa 660 - bei 100 Prozent Wahlbeteiligung (gültige Stimmen). Bei rund 50 Prozent Wahlbeteiligung (so viel war es in Saarlouis) waren das die gut 300 Stimmen. In Dillingen sind es 16 700 Wahlberechtigte: bei 100 Prozent Wahlbeteiligung braucht man knapp 430 Stimmen, bei 50 Prozent würden 215 genügen. Eine Prozent-Hürde im Gemeinderat oder Kreistag gibt es nicht mehr.

Dann wird gerechnet

Sind die Stimmen ausgezählt, wird berechnet, welche Partei wie viele Sitze gewonnen hat. Wer also die 45 Sitze (Stadtrat Saarlouis), die 39 Sitze (Stadtrat Dillingen, Kreistag), die 33 (Lebach) oder 25 Sitze (Ensdorf) einnehmen kann.

Die Rechenoperation wird nach dem so genannten D'Hondtschen Verfahren gemacht. Das funktioniert so: Die Wahlergebnisse aller Parteien (nicht Prozente, sondern die Zahl der Wähler), sagen wir in Saarlouis, mit seinen 45 Ratssitzen, stehen nebeneinander. Jetzt wird jedes dieser Parteien-Ergebnisse geteilt: durch eins, durch zwei, durch drei und so fort, im Falle Saarlouis bis 45. Dann werden die Teilungsergebnisse der Größe nach sortiert und die ersten 45 abgezählt: Das sind die 45 Sitze.

Angenommen, die stärkste Partei bekommt auf diese Weise 15 Sitze. Hat die Partei nur eine Wahlliste eingereicht, das ist die Liste für das ganze Wahlgebiet, hier die Stadt Saarlouis, dann bekommen die ersten 15 Kandidaten dieser so genannten Gebietsliste einen Sitz. Meistens aber machen die Parteien von der Möglichkeit Gebrauch, zudem auch so genannte Bereichslisten aufzustellen: Kandidaten-Listen für zum Beispiel die Stadtteile.

Wozu eine Bereichsliste?

Dann gilt: Zwei Drittel der Sitze (unser Beispiel: 10) werden aus diesen Bereichslisten bestückt. Ein Drittel (unser Beispiel: 5) kommt von der Gebietsliste. Ermittelt werden müssen nun die zehn Ratsmitglieder der Bereichslisten, im Fall Saarlouis: der vier Bereichslisten. Dazu wird wieder nach D'Hondt gerechnet. Die vier Bereichsergebnisse der Partei stehen nebeneinander. Sie werden geteilt, durch eins, durch zwei, durch drei, bis zehn. Die zehn höchsten Teilungsergebnisse sind die zehn Sitze aus diesen vier Bereichslisten.

Sollten an einer Stelle dieses Verfahrens zwei Teilungswerte gleich hoch sein, wird gelost. So entsteht die Fraktion.

Die größte Fraktion im Rat wird alsbald mit Koalitionsverhandlungen beginnen: also Partner suchen, mit denen zusammen sie die nächsten fünf Jahre möglichst stabil zusammenarbeiten. Das ist wichtig: Denn der Rat ist politisch der Hausherr im Rathaus, er gibt Bürgermeister und Verwaltung vor, was sie zu tun haben.