Gemeinderat Verweigerung ist Thema im Nohfelder Gemeinderat
Nohfelden · Heute geht es um die Antwort der Kommunalaufsicht.
Eine turbulente Sitzung erlebten die Nohfelder Ratsmitglieder kurz vor Weihnachten des vergangenen Jahres. Beim Thema „Realsteuerhebesätze“ verkündeten SPD, Linke und UBNN, sich an der Abstimmung nicht zu beteiligen. Die Folge: Der Rat war nicht beschlussfähig, der Tagesordnungspunkt musste vertagt werden (wir berichteten).
In der Sitzung am heutigen Donnerstag, 1. Februar, gibt es nun ein Nachspiel. „Aussprache über die unzulässige Stimmverweigerung der SPD-Fraktion“ steht auf der Tagesordnung; auf Antrag der CDU. Dieser liegt ein Schreiben der Kommunalaufsicht vor. Darin heißt es: „Die Erklärung, sich nicht an der Abstimmung zu beteiligen beziehungsweise Stimmverweigerungen sind mit Blick auf die Pflicht zur Wahrnehmung der ehrenamtlichen Tätigkeit unzulässig.“
Außerdem geht es in der Sitzung, die um 17.30 Uhr im Rathaus beginnt, um den aktuellen Planungsstand zum Neubau der Kita in Bosen, um den Bebauungsplan „Naherholungsgebiet Nahequelle“ und die Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in Bosen, Nohfelden, Sötern und Selbach.
