Positive Tendenzen für Haushaltslage
Nohfelden · Die Haushaltslage in Nohfelden erholt sich. Die Gemeinde profitiert von höheren Grundsteuern, von einem höheren Aufkommen an Einkommenssteuer und von deutlich höheren Schlüsselzuweisungen.
Der Ferienpark am Bostalsee hat Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde Nohfelden . Das betonten die Gemeinderatsmitglieder in ihrer Sitzung am Donnerstagabend immer wieder. Mehr als 100 000 Euro an Grundsteuern schlagen allein für den Ferienpark zu Buche, betonte Bürgermeister Andreas Veit . Und wegen des erhöhten Wasserverbrauchs habe das Abwasserwerk Mehreinnahmen von etwa 45 000 Euro .
Auch ansonsten sei der Haushalt erfreulich. Laut Veit profitiere die Gemeinde von höheren Grundsteuern , von einem höherem Aufkommen an Einkommenssteuern und von deutlich höheren Schlüsselzuweisungen. Auch dass Nohfelden etwa 200 000 Euro mehr als Kreisumlage zahlen müsse, wertet Veit als positiv: "Das ist ein Lob für uns; Nohfelden und Nonnweiler müssen mehr zahlen, weil die finanzielle Entwicklung der Gemeinde so gut ist." Selbst der Neuverschuldung von etwa 123 400 Euro kann Veit noch etwas Gutes abgewinnen: "Wir hatten da auch schon mal eine Million stehen." Dennoch, ein Wermutstropfen bleibt: Bis Endes des Jahres ist ein Schuldenberg von 26 Millionen Euro angewachsen.
Gesunde Politik machen
Daher sagt auch Michael Dietz von der CDU , es sei verfrüht, "in Jubelgesänge zu verfallen". Obwohl er positive Tendenzen entdecke. Die richtige Mischung mache es, und da sollte die Gemeinde den eingeschlagenen Weg weiter gehen: eine gesunde Haushalts-Politik machen, ohne die "Gemeinde kaputt zu sparen". Denn auch die Investitionen seien wichtig.
Ähnlich sieht die Situation auch Eckhard Heylmann von der SPD . "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", sagt er auch im Hinblick darauf, dass mehr als 60 Prozent der Ausgaben Kosten seien, die schwer nur zu beeinflussen seien: die Personalkosten (29,2 Prozent) und die Kreisumlage (32,9 Prozent). Was das Investitionsprogramm betrifft, da lobt er, dass eine Million Euro für den neuen Verkehrsknotenpunkt in Türkismühle bereitgestellt werden - "ein wichtiges Projekt".
Dem Haushalt nicht zustimmen, würden UBNN und Linke - das kündigten Thomas Fries und Heike Kugler an. Sie sehen zwar ebenfalls positive Tendenzen. Können aber nicht damit leben, dass die Familien immer mehr belastet würden. Eine Erhöhung der Grundsteuer oder sowie die geplanten höheren Friedhofsgebühren und Kindergartenbeiträge passen ihnen nicht. Dazu Kugler: "Höhere Kindergartenbeiträge könnten die Eltern abschrecken. Das würde bedeuten, dass höhere Kosten auf weniger Menschen umgelegt werden müssen."
