Gemeinderat Gemeinde Nohfelden will Spielhallen-Konzept
Nohfelden · Ein Vergnügungsstättenkonzept will die Gemeinde Nohfelden verabschieden (wir berichteten). Das sollte eigentlich in der jüngsten Gemeinderatssitzung passieren. Allerdings schlug Bürgermeister Andreas Veit (CDU) vor, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Denn der Eisener Ortsrat habe den Entwurf abgelehnt. „Wir sollten uns mit den Bedenken des Ortsrats beschäftigen“, schlug Veit vor. Der Punkt wird wohl in der nächsten Sitzung behandelt.
Zum Hintergrund: Ein Investor hat bereits Anfang 2017 Interesse bekundet, in einem leer stehenden Gebäude in Wolfersweiler eine Spielhalle zu eröffnen. Es folgte ein zweiter Interessent. Das stieß auf wenig Gegenliebe im Orts- und im Gemeinderat. Einerseits wegen der auffallenden Optik, die eine Spielhalle in der Regel aufweist. Andererseits wegen möglicher Folgeprobleme, beispielsweise, dass sich rund um Spielhallen keine anderen Bewohner oder Firmen ansiedeln wollen. Daher sollte ein Konzept her. Dieses, so Veit, könne nicht grundsätzlich Vergnügungsstätten verbieten, aber „damit könnten wir Ordnung in die Sache bringen“. Will heißen: Die Gemeinde legt Gebiete fest, wo Spielhallen eröffnen dürfen. Damit kann sie solche Vergnügungsstätten an anderer Stelle verhindern. Im Konzept vorgesehen sind die Gewerbegebiete in Wolfersweiler und eben in Eisen. „Eisen will das nicht“, sagt Veit. Und kündigt an, nochmal Gespräche zu führen und eventuell nach Alternativen zu suchen. Dabei drängt die Zeit, Fristen müssten eingehalten werden. Veit: „Wenn wir bis Oktober kein Konzept haben und jemand einen Antrag auf den Betrieb einer Spielhalle stellt, könnten wir uns nicht verwehren.“
