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Gemeinderat
Aussprache im Nohfelder Rat war nicht öffentlich

Nohfelden. „Aussprache über die unzulässige Stimmverweigerung der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 7. Dezember 2017“ — so war der Tagesordnungspunkt acht der Nohfelder Ratssitzung in der vergangenen Woche angekündigt. Von Melanie Mai

Doch dazu kam es nicht. Gleich zu Beginn der Sitzung im Rathaus beantragte der SPD-Fraktionsvorsitzende Eckhard Helymann, den Punkt von der Tagesordnung des öffentlichen Teils zu nehmen. Die CDU, die den entsprechenden Antrag zur Aussprache gestellt hatte, konnte sich nicht durchsetzen. Das Thema war zunächst vom Tisch. Für Empörung im Rat sorgte dann der Versuch Christoph Schöders (CDU), über die Verweigerung doch im öffentlichen Teil zu reden. Unter „Anfragen und Mitteilungen“ kritisierte er, dass sich die SPD „systematisch ihrer Verantwortung entzieht“. Es sei untragbar, welches Bild der Rat in der Öffentlichkeit abgebe. Dabei blieb es aber dann nach Protesten aus den Reihen von SPD; Linken und UBNN im Rat. Weiter diskutiert wurde im nicht öffentlichen Teil.