Herrmann Scharf bei Gespräch mit dem Bundespräsident

Berlin/Oberthal. Ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft legte Bundespräsident Horst Köhler am Donnerstag im Gespräch mit rund 25 Bundestagsabgeordneten, unter ihnen auch Hermann Scharf, ab

Berlin/Oberthal. Ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft legte Bundespräsident Horst Köhler am Donnerstag im Gespräch mit rund 25 Bundestagsabgeordneten, unter ihnen auch Hermann Scharf, ab. Das Staatsoberhaupt hatte die "05er-Gruppe, jene Gruppe von CDU/CSU-Abgeordneten, die 2005 erstmals in den Bundestag einzogen, zu einem Gedankenaustausch ins Schloss Bellevue eingeladen. Zentrale Themen des Gesprächs waren die internationale Wirtschaftskrise und die Erfahrungen der Parlamentarier während ihrer ersten Wahlperiode im Bundestag. Stark interessiert zeigte sich der erste Mann im Staate auch an den Erfahrungen der Parlamentarier, die diese in ersten dreieinhalb Jahren im Parlament gesammelt haben. Hermann Scharf: "Es ist dem Bundespräsidenten ein Anliegen, den Menschen Politik und die Arbeit des Parlaments ein Stück näher zu bringen." Einig waren sich daher Präsident und Abgeordnete, dass Gesetze verständlicher und das Gesetzgebungsverfahren transparenter gestaltet werden sollten. Köhler: "Der Adressat eines Gesetzes muss die Chance haben, es auch zu verstehen. Ansonsten verstößt er möglicherweise gegen das Gesetz." red

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