Heeresinstandsetzung FDP steht Verkauf der HIL-Werke kritisch gegenüber
St. Wendel · FDP im Kreis St. Wendel kritisiert Prozedere rund um den möglichen Verkauf der Heeresinstandsetzungslogistik HIL.
Die FDP im Kreis St. Wendel erteilt dem möglichen Verkauf der Werke der Heeresinstandsetzungslogistik HIL eine klare Absage. „Im vergangenen Jahr waren von 244 Leopard-2 Panzern noch 95 einsatzbereit“, erklärt in diesem Zusammenhang Joachim Geiger, Mitglied des FDP-Kreisverbandes St. Wendel. Die Zahlen basierten auf der kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsmitgliedes Oliver Luksic an die Bundesregierung. Geiger weiter: „Nichtdestotrotz finanziert die Bundesregierung die Beratungshonorare für den Verkauf der HIL mit mittlerweile ausufernden Kosten in Höhe von 42,57 Millionen Euro direkt aus dem eigentlich für Heeres-Instandsetzungen vorgesehenen Haushaltstitel des Bundes.“ Das gefährde unmittelbar die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, da damit schlussendlich weniger Geld für notwendige Instandsetzungen zur Verfügung stünde.
„Die Rechtsberatungskosten allein haben sich vom seinerzeit zugrundeliegenden prognostizierten Auftragsvolumen von 5,05 Millionen auf heute 9,59 Millionen Euro fast verdoppelt.“ Es sei nur schwer nachvollziehbar, dass das Bundesverteidigungsministerium sich der Komplexität des Auftrags vor Auftragsvergabe nicht bewusst gewesen sein könnte. „Vielmehr muss man vermuten, dass das Bundesverteidigungsministerium einmal mehr nach Hefekuchenprinzip agiert, indem niedriger Kostenansatz trotz erwartbar höherer Endkosten erfolgt.“
Weiter kritisiert Geiger, dass die Bundesregierung offensichtlich nicht in der Lage sei, eine belastbare Aussage über den Erhalt der Arbeitsplätze für die eigenen Angestellten der HIL-Werke zu treffen. „Die Aussage es könne davon ausgegangen werden, dass hohes Interesse an einer dauerhaften Beschäftigung bestehe, ist vor allem eine Worthülse.“
Das Werk in St. Wendel und die dort Beschäftigten seien seit Jahrzehnten fest in der Region verankert. „Angesichts dessen fordern wir die Bundesregierung dazu auf, den leistungsfähigen Standort der HIL in St. Wendel weiter zu stärken und das schon jetzt wenige Geld endlich dafür einzusetzen, wofür es da ist: die Instandsetzung der Streitkräfte.“ Denn Deutschland brauche eine moderne, einwandfrei ausgestattete und letztlich auch notfalls einsatzbereite Bundeswehr.
