1. Saarland

Streit um den politischen Stil der FWG im Stadtrat

Streit um den politischen Stil der FWG im Stadtrat

Saarlouis. CDU, SPD, Grüne und FDP im Saarlouiser Stadtrat wollten gestern einen Antrag unter dem Titel "Rufschädigendes Verhalten des Stadtverordneten Locurcio" verabschieden, haben davon aber auf Anraten von OB Roland Henz abgesehen. Es sei rechtlich Sache des Oberbürgermeisters, einen Stadtverordneten zu rügen

Saarlouis. CDU, SPD, Grüne und FDP im Saarlouiser Stadtrat wollten gestern einen Antrag unter dem Titel "Rufschädigendes Verhalten des Stadtverordneten Locurcio" verabschieden, haben davon aber auf Anraten von OB Roland Henz abgesehen. Es sei rechtlich Sache des Oberbürgermeisters, einen Stadtverordneten zu rügen. SPD-Fraktionschef Peter Schmolenzky verlas statt dessen im Namen der vier Fraktionen eine Erklärung. Darin wird Locurcio (FWG) vorgeworfen, das Ansehen von Stadt, Rat und Bürgern "in den Dreck gezogen" zu haben. Seine öffentlichen Beiträge seien "von Tiraden gespickte Beleidigungen." Aus dem Verlauf der Debatte ging hervor, dass sich das unter anderem auf Locurcios Positionierung im Streit um die Genehmigung des Tanklagers von Méguin bezog. In der Erklärung hieß es weiter, Locurcio solle Sacharbeit leisten oder sein Mandat niederlegen. Locurcio dazu: "Die FWG kann sie nicht davor bewahren, dass ich so weitermache." Und: "Ihre Art der Sachlichkeit können Sie sich sonstwohin schieben." (Erste Rüge durch OB Henz). "Ich versuche nur, mich Ihrem Niveau anzupassen" (zweite Rüge). Linken-Stadtrat Wolfgang Kokoschka kritisierte einen einseitig strengen Umgang mit Locurcio. we