Straßenreinigungsgebühr: SPD-Ratsfraktion fragt Partei

Völklingen. Zum Thema Straßenreinigungsgebühren lädt die SPD-Stadtratsfraktion alle interessierten Völklinger Sozialdemokraten am Freitag, 3. Februar, 18 Uhr, ein zu einem kommunalpolitischen Ausschuss. Ort ist das Beratungszimmer der Fraktion in der Rathausstraße 4-6

Völklingen. Zum Thema Straßenreinigungsgebühren lädt die SPD-Stadtratsfraktion alle interessierten Völklinger Sozialdemokraten am Freitag, 3. Februar, 18 Uhr, ein zu einem kommunalpolitischen Ausschuss. Ort ist das Beratungszimmer der Fraktion in der Rathausstraße 4-6. Die Mitglieder der Fraktion - so sagt es der stellvertretende Fraktionschef Paul Hommes in seiner Mitteilung - möchten sich ein Bild verschaffen über die Stimmungslage in ihrer Partei, "um in den weiteren Beratungen zu diesem Thema die Meinung der SPD konkreter vertreten zu können". Ein kommunalpolitischer Ausschuss, erläutert Hommes weiter, sei ein parteioffenes Gremium, zu dem alle Parteimitglieder eingeladen seien.Hintergrund der SPD-Initiative ist ein Vorschlag der Stadtverwaltung für die bevorstehenden Beratungen über den Stadthaushalt 2012. Nach dem Willen von Oberbürgermeister Klaus Lorig soll die bisherige Straßenreinigungsgebühr komplett abgeschafft, dafür aber die Grundsteuer B - die alle Hauseigentümer zahlen müssen - kräftig angehoben werden. Der Vorschlag ist stark umstritten. red/dd

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