Storm-Entscheidung zu Arbeitstraining nicht mit SPD abgestimmt
Saarbrücken · Die SPD-Fraktion hat auf SZ-Anfrage bestätigt, dass sie von der Kündigung der vom Land finanzierten Arbeitstrainingsprojekte (ATP) für psychisch Kranke nicht vorab durch Sozialminister Andreas Storm (CDU) informiert wurde. Fraktionsvize Gisela Kolb teilte der SZ mit: „Wir haben die Überlegungen des Ministers an dieser Stelle den Medien entnommen.
" Zwar verstehe sie angesichts der Haushaltsnotlage den Wunsch nach "Optimierung von Strukturen". Die SPD bestehe aber darauf, "dass kein in den Arbeitstrainingsmaßnahmen Beschäftigter durch mögliche Anpassungen oder Kürzungen perspektivlos wird". Das Motto müsse hier lauten: "Sparen, aber gerecht." Gerade die Menschen, um die es hier gehe, seien "auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen". Sie benötigten "Hilfe, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können". Kolb fügte hinzu: "Auf diese Unterstützung und darauf, dass niemand durchs Netz fällt, werden wir pochen."
Die ATP bereiten psychisch Kranke in Betrieben auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor. Insgesamt stehen im Land 123 ATP-Plätze zur Verfügung, wobei 73 Plätze für Hartz-IV-Bezieher durch die Landkreise und 50 für sonstige Personen - vor allem Sozialhilfe-Empfänger - durch das Land finanziert werden.
