Steuereinnahmen gehen zurück
Saarbrücken. Das Saarland muss 2009 mit neun Millionen weniger Steuereinnahmen rechnen. Dies geht aus der aktuellen Steuerschätzung für das Saarland hervor, wie Finanzminister Peter Jacoby (CDU) am Freitag mitteilte. Für das laufende Jahr ergeben sich hingegen Mehreinnahmen von fünf Millionen Euro. Sie sollen zur Senkung der Neuverschuldung genutzt werden
Saarbrücken. Das Saarland muss 2009 mit neun Millionen weniger Steuereinnahmen rechnen. Dies geht aus der aktuellen Steuerschätzung für das Saarland hervor, wie Finanzminister Peter Jacoby (CDU) am Freitag mitteilte. Für das laufende Jahr ergeben sich hingegen Mehreinnahmen von fünf Millionen Euro. Sie sollen zur Senkung der Neuverschuldung genutzt werden.
Laut Jacoby sieht es bei den Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden weiterhin "erfreulich" aus: Ein Plus von 68 Millionen in diesem und von 54 Millionen Euro im nächsten Jahr. Allerdings, so der Minister, gehe diese Entwicklung zu Lasten des Landes. "Durch die überproportional positive Entwicklung der Finanzkraft der saarländischen Kommunen erhält das Land geringere Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich", erläuterte Jacoby. Dagegen klagen angesichts der abflauenden Konjunktur bereits erste Städte im Saarland über stark rückläufige Gewerbesteuereinnahmen. So erwartet Homburg für 2008 einen Rückgang um 25 Prozent: Zehn Millionen Euro fehlen der Kreisstadt gegenüber 2007.
Jacoby bekräftigte, dass sich das Saarland gerade in der "jetzigen finanziell schwierigen Zeit" politisch verantwortungsvoll verhalte. "Wir begrenzen die laufenden Ausgaben auf das Notwendigste, setzen Prioritäten für Familien und Bildung, finanzieren wichtige Zukunftsprojekte und setzen den Konsolidierungskurs konsequent fort", fasste der Minister zusammen.
Der Haushalts-Entwurf 2009sieht Ausgaben von 3,4 Milliarden Euro vor. An Steuereinnahmen sind 2,4 Milliarden Euro geplant. gp
