1. Saarland

Stadträte fallen übereinander her

Stadträte fallen übereinander her

Die Koalition von CDU, SPD und FDP im Sulzbacher Stadtrat wehrt sich gegen Vorhaltungen aus Friedrichsthal. Dort beklagten Stadtratsmitglieder die Entscheidung, auf der Halde Maybach keinen Solarpark zu dulden. Diesen wollte die RAG errichten.

"Die Friedrichsthaler Kommunalpolitiker sollten sich ihre Kommentare zum einmütigen Votum unseres Ausschusses für Bauwesen und Planung sparen. Auch auf Ratschläge aus der Nachbarkommune können wir verzichten", schreiben Jürgen Haas und Alfred Herr (CDU), Gabi Gandner (SPD) sowie Brunhilde Müller (FDP). Und: "Die Kolleginnen und Kollegen sollten sich lieber mit den Problemen in ihrer Stadt beschäftigen."

Die geplante Solaranlage, die durch beide Kommunen genutzt werden sollte, brächte Friedrichsthal nur Vorteile ein, wohingegen die Menschen in Hühnerfeld mit den Nachteilen leben müssten, argumentieren die Kommunalpolitiker. Im Gegensatz zur RAG habe man in Sulzbach die Befürchtungen der Bevölkerung ernst genommen. So heißt es in der Stellungnahme weiter: "Nicht nur wir, sondern auch die anwesenden Bürgerinnen und Bürger waren von den Ausführungen der Unternehmensvertreter enttäuscht." In der Vergangenheit seien die Hühnerfelder von den ehemaligen Saarbergwerken und dem RAG-Konzern immer wieder vertröstet und hingehalten worden. Und: "Jetzt, wo die Flanke der Halde grün ist, soll dieser schöne Anblick wieder verschwinden. Kein Friedrichsthaler Bürger ist davon betroffen. Die Kommunalpolitiker aus Friedrichsthal, die meinen, sich äußern zu müssen, sollten sich zuvor mit den Betroffenen unterhalten."

Wenn beispielsweise Henning Jank (Grüne) sage, aus ökologischer Sicht wäre eine Solaranlage das Beste, was der Fläche passieren kann, dann habe er Recht. Allerdings nur, wenn "die Fläche" das Haldenplateau sei. Denn: "Auf der Flanke wird das natürlich gewachsene Grün einfach überbaut." Und: Hier von "ein paar lautstarken Leuten" zu sprechen, sei unmöglich. Im Übrigen habe Hermann Guckeisen (der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Friedrichsthal) erklärt: Dieses Zukunftsprojekt sei von hanebüchenen Fehlinformationen begleitet und mit unsachlichen Kriterien ins Abseits gestellt worden. Weder Guckeisen noch Jank, so die Koalition in Sulzbach, "scheinen die Ängste und Befürchtungen der Hühnerfelder zu verstehen. Wir empfehlen ihnen dringend, sich mit den Bürgern dort zu unterhalten." Denn eines hätten diese immer deutlich gemacht: Sie seien nicht gegen eine Solaranlage. Sie würden nur den jetzt gewählten Standort für untauglich halten. Auch sei die Sulzbacher Koalition nicht gegen den Bau von solchen Anlagen: "Wir haben den Bau der großen Solaranlage auf dem ehemaligen Kohlesturzplatz wohlwollend begleitet und die RAG Montan Immobilien GmbH bei ihren Planungen immer voll unterstützt. Mit unserer ablehnenden Haltung für die Anlage an der Südflanke haben wir gezeigt, dass wir für die da sind, die uns gewählt haben."