Stadt setzt Fokus auf Familienpolitik

Neunkirchen · Stadtrat und Verwaltung haben sich gestern dazu verpflichtet, an besseren Rahmenbedingungen für Familien mitzuarbeiten. Disput gab es in der Sitzung um einen Antrag zum Freibad Heinitz.

 Das Heinitzer Bad war gestern kontroverses Thema im Stadtrat. Foto: hi

Das Heinitzer Bad war gestern kontroverses Thema im Stadtrat. Foto: hi

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Die Stadt Neunkirchen will sich als familienfreundliche Kommune weiterentwickeln und gibt dafür in den nächsten beiden Jahren 22 000 Euro aus. Das Geld geht an den eingetragenen Verein "Familiengerechte Stadt", der auf diesem Feld bundesweit Städte berät und begleitet. Einem entsprechenden Vertrag zwischen Stadt und Verein stimmte der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig zu. Wenn Neunkirchen die Kriterien erfüllt, wird ihm das Siegel "Familiengerechte Kommune" zugesprochen. In den Redebeiträgen zu diesem Tagesordnungspunkt wurde aber klar, dass es nicht allein um das Zertifikat und eine eventuell damit verbundene Aufwertung des städtischen Renommees gehen dürfe. "Es darf nicht so sein, dass wir den Stempel haben und der Fall ist erledigt", sagte beispielsweise Siegfried Schmidt (FDP) mit Blick auf die "vor 30 Jahren gängige Praxis bei den Zulieferern für die Autoindustrie". Vielmehr müsse die Stadt "nachhaltig und verbindlich" an besseren Rahmenbedingungen für das "Humanvermögen" Familie arbeiten. So forderte es Dr. Andreas Osner, Geschäftsführer des noch recht jungen Vereins "Familiengerechte Kommune" - er arbeite seit eineinhalb Jahren und setze sich aus ideellen Motiven für familienfreundlichere Umgebungen ein, so Osner. Familienpolitik sei eine Investition in den Standort, legte er den Stadtratsmitgliedern dar. Deshalb müssten die kommunalen Verantwortungsträger aktiv an dem festgelegten Ziel mitarbeiten. Neunkirchen sei die erste Stadt im Saarland, die mit dem in Bochum ansässigen Verein zusammenarbeite.

Einige Schärfen gab es bei der Behandlung einer Resolution der Linken-Fraktion, die sich "Antrag auf Erhaltung des Freibades Heinitz" nannte und die Behandlung des Themas in den zuständigen Ausschüssen und in der nächsten Ratssitzung forderte. Insbesondere der SPD-Fraktion fehlte das Verständnis für diesen Vorstoß, zumal die Rettung des Bads auf den Weg gebracht sei. Unter Beifall seiner Fraktion sprach Herbert Volz (SPD) von unsinnigen "Schaufenster-Anträgen" der Linken. Für Karl Albert (CDU) war "nicht ersichtlich, über was wir entscheiden sollen". Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) erinnerte daran, dass im beschlossenen Haushalt 2013 bereits Geld für die Sanierung des Heinitzer Bades eingestellt sei, dass das Bauprogramm mit der Heinitzer Bürgerinitiative besprochen sei und dass nun festzulegen sei, in welcher Reihenfolge die Arbeiten angepackt werden. So ging denn der Antrag auf Nichtbefassung mit den Stimmen aller Fraktionen außer der der Antragsteller durch.

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