Stadt sammelt Geld für eine Bürgerstiftung
St. Ingbert. Oberbürgermeister Georg Jung (Foto: SZ) hat gestern Nachmittag erstmals öffentlich über die Arbeit des Vereins zur Förderung der sozialen und kulturellen Belange in der Mittelstadt berichtet. Konkreter Anlass für die Information waren jene 5000 Euro, die der OB für den Verein am 5. August von der Firma OBI erhalten hatte
St. Ingbert. Oberbürgermeister Georg Jung (Foto: SZ) hat gestern Nachmittag erstmals öffentlich über die Arbeit des Vereins zur Förderung der sozialen und kulturellen Belange in der Mittelstadt berichtet. Konkreter Anlass für die Information waren jene 5000 Euro, die der OB für den Verein am 5. August von der Firma OBI erhalten hatte. Mit Blick auf den Verwendungszweck, der auf dem Spendenscheck vermerkt war, fragten sich Mitglieder der grünen Stadtratsfraktion erstaunt: Was ist denn das überhaupt für ein Verein?Die Antwort lieferte Jung gestern ausführlich. Bereits 2004 hatte er nach seinen Angaben gemeinsam mit Stadtratsmitgliedern, unter anderem Markus Gestier (CDU) und Thomas Berrang (SPD), die Idee zu einer St. Ingberter Bürgerstiftung. Um diese auf den Weg zu bringen, beschloss der St. Ingberter Stadtrat Ende 2004 zunächst einstimmig die Gründung eines Fördervereins für soziale und kulturelle Belange. Dass ein solcher Verein der geplanten Stiftung quasi "vorgeschaltet" wurde, habe daran gelegen, dass "man genügend Kapital brauche, um eine solche Stiftung zu gründen, weil nur der Kapitalertrag für den Stiftungszweck eingesetzt werden darf", wie der OB erläuterte.Bis der Förderverein gegründet wurde, habe es allerdings bis 2007 gedauert. Jung: "Dem Verein als Vorstufe zur St. Ingberter Bürgerstiftung gehören sieben Mitglieder an, neben mir als Vorsitzendem qua Amt noch sechs weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung." Diese arbeiteten seither eher im Stillen, machten aber durchaus nennenswerte Einnahmen. Derzeit verfüge der Förderverein bereits über 400 000 Euro. Diese Summe stamme unter anderem aus Großspenden wie jenen 100 000 Euro, die der Reifenhersteller Michelin 2007 zu seinem Abschied aus der Stadt stiftete, aber auch zahlreichen kleineren Einzelspenden.Um seine Gemeinnützigkeit zu wahren, hat der Verein zur Förderung sozialer und kultureller Belange seit 2007 aber auch seinerseits jährlich Geld- und Sachspenden gemacht - etwa an die Lebenshilfe oder das St. Ingberter Kinderhaus. Jung: "Die entsprechenden Beschlüsse hat der Vereinsvorstand auf kurzem Weg, aber natürlich in Protokollen nachvollziehbar, festgelegt." Gefragt, warum der Förderverein bisher mit Stillschweigen behandelt wurde, verwies der Oberbürgermeister auf dessen bisheriges Spendenaufkommen: "Um die St. Ingberter Bürgerstiftung gründen zu können und Geld für die beabsichtigen Stiftungszwecke im sozialen und kulturellen Bereich zu haben, müsste ein siebenstelliger Kapitalgrundstock vorhanden sein." Bis zu einem solchen Betrag fehle halt noch einiges. "Vielleicht hilft jetzt ja auch die Aufmerksamkeit für unseren Verein, das fehlende Geld schneller zusammenzubekommen." Meinung
Das wird ein Nachspiel haben
Von SZ-RedakteurManfred Schetting Von den Enthüllungen, die sein urplötzliches Interesse an dem St. Ingberter Bürgerstiftungs-Verein auslösen sollte, hat sich der grüne Beigeordnete Adam Schmitt sicherlich mehr versprochen. Weder der Verein noch das Verhalten des Oberbürgermeisters sind wirklich zu beanstanden, die hohe Spendensumme, die inzwischen auf dem Vereinskonto steht, verdient sogar richtig Respekt. Wenn es daher überhaupt ein Skandälchen gibt, dann liegt das wohl eher bei den Stadtratsmitgliedern. Diese schoben eine Idee an, haben sich dann über Jahre nicht mehr darum gekümmert und nicht ein Mal die Frage gestellt, was denn aus dem eigenen Beschluss geworden ist. So gelassen Oberbürgermeister Georg Jung gestern nach außen auch wirkte, sollte es nicht wundern, wenn dieser Vorgang noch ein Nachspiel hat. Eine gezielte öffentliche Attacke der Grünen gegen den OB belastet das Verhältnis innerhalb der ohnehin nicht immer durch Einigkeit glänzenden Jamaika-Koalition. Und wenn es jetzt in St. Ingbert wegen der Bürgerstiftung rumort, dann dort.
