Stadt kümmert sich um Land- und Bundesstraßen
Saarlouis. Die Stadt Saarlouis ist nun auch für die Erhaltung der Bundes- und Landstraßen innerhalb der Stadtgrenzen verantwortlich. Diese Neuerung ist Bestandteil des UI-Vertrages, der von Oberbürgermeister Roland Henz und dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) beschlossen worden ist
Saarlouis. Die Stadt Saarlouis ist nun auch für die Erhaltung der Bundes- und Landstraßen innerhalb der Stadtgrenzen verantwortlich. Diese Neuerung ist Bestandteil des UI-Vertrages, der von Oberbürgermeister Roland Henz und dem Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) beschlossen worden ist.Dazu gehört neben dem Winterdienst und der Reinigung des Straßennetzes etwa die Reparatur beschädigter Fahrbahnen, die Straßenpflege und der Betrieb von Ampelanlagen. Im Gegenzug erhält die Stadt Saarlouis jährlich eine Aufwandsentschädigung von rund 192 000 Euro aus Bundes- und Landesmitteln. Neubau und Grundsanierung von Bundes- und Landstraßen in Saarlouis bleiben nach wie vor in der Hand des LfS.
Bereits in den 70er-Jahren hatte das Land mit fünf Städten solche Kooperationsverträge abgeschlossen, die nun aber nicht mehr den geltenden Bestimmungen des Straßenrechts und den aktuellen Anforderungen des Bundes über die Durchführung des Straßendienstes entsprachen. Aus diesem Grund hatte der LfS zum Ablauf des Jahres 2011 die UI-Verträge gekündigt.
"Die neue Vereinbarung schafft zum einen Planungssicherheit. Wir können weiterhin nachhaltige Straßenunterhaltung in einem verlässlichen finanziellen Rahmen betreiben, auf berechtigte Anliegen der Bürger eingehen und dabei eigenes Ermessen ausüben", erklärt Oberbürgermeister Roland Henz. Mit der Stadtverwaltung stehe dem Bürger jetzt ein zentraler Ansprechpartner für alle Straßenbauangelegenheiten in Saarlouis zur Verfügung.
"Damit profitieren nicht nur die Vertragspartner, sondern auch alle Saarlouiser Einwohner", bestätigt Michael Hoppstädter, Direktor des LfS. sese
