1. Saarland

Stadt-Haushalt: Bürger von Friedrichsthal sollen mitreden dürfen

Stadt-Haushalt: Bürger von Friedrichsthal sollen mitreden dürfen

Die Bürger der Stadt Friedrichsthal werden – nach der überaus gut besuchten Versammlung zur Zukunft der Bäder am Dienstagabend – in den kommenden Wochen erneut von der Stadtverwaltung zu einer noch zu terminierenden Zusammenkunft eingeladen werden. Dann haben sie die Chance, basisdemokratisch Vorschläge zu machen, wie die Haushaltsnotlage der Stadt zu beseitigen ist.

Konkret: Jeder Bürger hat so indirekt Einfluss darauf, wie der Haushalt der Stadt wieder in den Griff zu kriegen ist, beziehungsweise wie er die Aufsichtsgremien der Landesregierung passieren kann und so auch letztlich genehmigt wird.

Dies ist das Ergebnis der Stadtratssitzung vom Mittwochabend. Dort hatten die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen den Antrag gestellt, dass Bürgermeister Rolf Schultheis (SPD) den Haushalt - seit 2012 sind mindestens 260 000 Euro jährlich einzusparen - einfach nachvollziehbar erläutert und die Bürger Kürzungsmöglichkeiten mit dem Rat diskutieren.

Nach Angaben von Horst-Henning Jank (Bündnis 90/Die Grünen) soll auch die Kommunalaufsicht bei der Versammlung vertreten sein. < ausführlicher Bericht folgt