Staatsanwalt weitet Ermittlungen in Spesenaffäre aus
Saarbrücken. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat nach Informationen unserer Zeitung ihre Ermittlungen in der Spesenaffäre um Ralph Melcher (Foto: rup), Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, ausgeweitet. Sie überprüft jetzt auch Abrechnungen und Spesenbelege des Kulturmanagers aus den Jahren 2005, 2009 und 2010
Saarbrücken. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat nach Informationen unserer Zeitung ihre Ermittlungen in der Spesenaffäre um Ralph Melcher (Foto: rup), Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, ausgeweitet. Sie überprüft jetzt auch Abrechnungen und Spesenbelege des Kulturmanagers aus den Jahren 2005, 2009 und 2010. Dies soll sich aus der richterlichen Anordnung ergeben, mit der am Mittwoch die Wohnung Melchers und Büros der Stiftung von Korruptionsermittlern durchsucht wurden. Wie es heißt, sei absehbar, dass die Ermittlungen auch auf weitere Verantwortliche der Stiftung ausgedehnt werden. Der Landesrechnungshof, der die Verschwendung von Steuergeldern durch Luxusreisen und Restaurantbesuche angeprangert hat, hatte seine Prüfung auf die Jahre 2006 bis 2008 beschränkt.
Nach der Hausdurchsuchung bei Melcher fordert SPD-Finanzexperte Reinhold Jost jetzt Kulturminister und Stiftungskurator Karl Rauber (CDU) auf, "endlich dienstrechtlich tätig zu werden." Rauber müsse "zumindest mit einer Suspendierung" reagieren, um weiterem Schaden entgegenzuwirken. Merkwürdig erscheine auch der lange Zeitraum, bis das von Rauber in Auftrag gegebene Gutachten von Wirtschaftsprüfern vorliege. Die Vorwürfe des Rechnungshofes seien seit Mitte Juli bekannt. Konsequenzen seien bislang nicht gezogen.
Rauber wies derweil die SPD-Vorwürfe zurück. Wie angekündigt werde er das Kuratorium der Stiftung bei einem Treffen am Dienstag über Melchers Stellungnahme und das Wirtschaftsprüfer-Gutachten informieren. Anschließend werde er sich öffentlich äußern, so der Minister. Der Rechnungshof werde - wie gewünscht - bis zum 30. September die Antwort des Ministeriums auf den Prüfbericht erhalten. Rauber: "Die Staatsanwaltschaft unterstützen wir selbstverständlich bei ihrer Arbeit." mju
