Volksverhetzung? Staatsschutz ermittelt gegen AfD in St. Wendel

Verdacht der Volksverhetzung : Staatsschutz ermittelt gegen AfD im St. Wendeler Land wegen Twitter-Eintrags

Nach einem Tweet, wonach die Partei fordert, ausländische Triebtäter zu kastrieren und ins Meer werfen zu wollen, haben Anzeigen bei der saarländischen Polizei die Ermittler auf den Plan gerufen.

Mit einem Eintrag beim Kurznachrichtendienst Twitter hat die AfD im Landkreis St. Wendel die Blicke des Staatsschutzes auf sich gezogen. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Saarbrücken am Montag (15. Juli) auf SZ-Anfrage bestätigt, ermittelt die Behörde wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Wegen dieses Tweets ermittelt nun der saarländische Staatsschutz gegen die AfD im Landkreis St. Wendel. Foto: Screenshot: Matthias Zimmermann

Erst nach Tagen vom Netz genommen

Über den Account (Zugang) der St. Wendeler Kreis-AfD hatte nach Angaben des Vorsitzenden Edgar Huber ein Mitglied gefordert, ausländische Triebtäter zu kastrieren und ins Meer zu werfen. In einem weiteren Tweet war sogar die Rede, sie den Haien zum Fraß vorwerfen zu wollen. Nach Hubers Angaben seien diese Botschaften am Samstag auf Anweisung des Parteivorstands gelöscht worden. Selbst der Twitterauftritt wurde mittlerweile stillgelegt. Die Forderungen stammten von einem mittlerweile ehemaligen AfDler, der mit seinem Austritt einem Parteiausschuss zuvorgekommen sei. Der Inhalt des Tweets entspreche „in keiner Weise unserer Haltung“, sagte der Kreisvorsitzende der SZ.

Die AfD-Nachricht, die bereits am Mittwoch vergangener Woche abgesetzt worden war, hatte im Internet bei vielen Menschen Empörung ausgelöst.

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