Sitzung Tholey: Neue Gebührensatzung für Feuerwehreinsätze in der Gemeinde
Tholey · Die Gemeinde Tholey hat die Gebühren für Einsätze der Feuer neu gefasst. Was mit reichlich Arbeit verbunden war, wie Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) in der jüngsten Gemeinderatsitzung andeutete.
Bisher wurden Feuerwehreinsätze pro Stunde abgerechnet. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes sollen sie künftig in Zeitabschnitten von 15 Minuten berechnet werden.
Pro Jahr mache die Gemeinde Tholey etwa 15 000 Euro nach Einsätzen der Feuerwehrleute geltend. Wie Schmidt weiter berichtete, gehe es dabei meist um Fälle von technischer Hilfe bei Unfällen. Deren Verursacher würden dann zur Kasse gebeten. Gebühren werden darüber hinaus beispielsweise auch fällig, wenn jemand die Feuerwehr vorsätzlich ohne Grund alarmiert, eine private Brandmeldeanlage einen Fehlalarm verursacht oder Brandwachen bei Veranstaltungen übernommen werden.
Ausschlaggebend für die Bemessung der Gebühren ist die Einsatzzeit und die Dauer, für die die Fahrzeuge und Geräte genutzt werden. Auf sieben DIN-A4-Seiten ist jedes Fahrzeug oder Einsatzgerät samt Gebühr je voller Stunde und je 15 Minuten aufgeschlüsselt. Ein Einsatzleiter kostet pro Viertelstunde acht Euro, sonstige Einsatzkräfte sieben. Wenn das Tanklöschfahrzeug 2000 anrücken muss, wird pro Stunde eine Gebühr von 95 Euro fällig. Der Fehlalarm einer Brandmeldeanlage wird mit 500 Euro aufgeführt.
Einstimmig wurde die neue Satzung vom Gemeinderat so beschlossen. Sie löst die Version von 2012 ab.
