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Gemeinderat Tholey verabschiedet Haushalt 2019

Sitzung : Gemeinde Tholey investiert in ihre Dörfer

Verschiedene Projekte sind im Haushaltsplan 2019 aufgeführt. Diesen haben die Mitglieder des Gemeinderates jetzt verabschiedet.

Rund 100 Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder des Tholeyer Gemeinderates am Ende der letzten von insgesamt fünf Sitzungen im Jahr 2018 abgearbeitet. Wie es inzwischen schon Tradition in der Schaumberggemeinde ist, wurden auch dieses Mal zum Jahresabschluss die Weichen für 2019 gestellt. Und zwar in Form des Haushaltsplans.

Das Zahlenwerk mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Auflistung der geplanten Investitionen wurde im Vorfeld bereits den einzelnen Ortsräten vorgelegt. Mit Ausnahme von Sotzweiler, wo es beim Finanzhaushalt und dem Investitionsprogramm jeweils zwei Enthaltungen gab, wurde der Haushaltsentwurf stets einstimmig abgesegnet. Ebenfalls einstimmig haben die Mitglieder des Gemeinderates das Zahlenwerk schließlich verabschiedet – als erste Kommune im Landkreis St. Wendel (wir berichteten kurz).

„Die Gemeinde Tholey auf dem Weg zum Haushaltsausgleich“: Mit diesem Titel hat Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) seine Präsentation überschrieben. Sukzessiv hat die Gemeinde ihr Defizit in den zurückliegenden Jahren abgebaut. Von 5,56 Millionen Euro 2011 bis hin zu 800 000 Euro in 2018. „Wir bewegen uns auf die schwarze Null zu. Ich sehe das Licht am Ende des Tunnels“, sagte Schmidt.

Der Ergebnishaushalt 2019 sieht Aufwendungen in Höhe von 23,98 Millionen Euro vor, dem stehen Erträge von 22,85 Millionen gegenüber. Daraus ergibt sich ein jahresbezogenes Minus von 1,13 Millionen Euro. „Ich gehe aber davon aus, dass wir das Ergebnis um etwa 800 000 Euro verbessern können“, so der Rathauschef. Zu den Erträgen zählen beispielsweise Posten wie Einkommensteuer – die seit Jahren konstant ist – oder die Gewerbesteuer. Unter das Stichwort Aufwendungen fallen zum Beispiel die Personalkosten.

In seiner Haushaltsrede machte der Bürgermeister auch deutlich, dass die Kommune einige Pflichtaufgaben abdecken muss. So liegen die laufenden Kosten für die Feuerwehr bei 350 000 Euro im Jahr 2019. „650 000 Euro kosten uns die beiden Grundschulen. Auch das zeigt, dass uns die Bildung der Kinder wichtig ist.“ Etwa 900 000 Euro fließen in die fünf Kindergärten (kommunal und kirchlich).

Auszahlungen in Höhe von 2,84 Millionen Euro stehen im Finanzhaushalt Einzahlungen in Höhe von 2,25 Millionen Euro gegenüber. Einen Kredit über etwa 600 000 Euro muss die Gemeinde aufnehmen. Sie rechnet mit Zuschüssen in Höhe von 1,75 Millionen Euro.

Apropos Zuschüsse. Die lagen in den zurückliegenden Jahren stets bei etwa 60 Prozent. Es sei wichtig, die jeweiligen Förderprogramme zu kennen, um dann auch entsprechend tätig zu werden, merkte der Bürgermeister mit einem gewissen Stolz an.

Die Sanierung von Straßen und Gebäuden, die Entwicklung der Dörfer und die Feuerwehr – das sind Bereiche, in denen die Gemeinde im kommenden Jahr investieren möchte. So sind zum Beispiel für die Ortskernsanierungen in Theley und Tholey knapp eine Million Euro eingeplant. Mit Kosten von 240 000 Euro rechnet die Verwaltung beim Kauf eines neuen Feuerwehr-Fahrzeugs. In Sotzweiler soll eine Multifunktionsfläche für 365 000 Euro entstehen.

Neben den Investitionen in Höhe von 2,84 Millionen Euro im Kernhaushalt stehen auch bei den Eigenbetrieben der Gemeinde Ausgaben an. Im Bereich Abwasser ist beispielsweise geplant, schadhafte Kanäle zu sanieren beziehungsweise zu erneuern. Alles in allem stehen in der Gemeinde Tholey inklusive Eigenbetriebe somit Investitionen in Höhe von stolzen 6,6 Millionen Euro an.

Für Michael Scholl, der für die CDU-Fraktion Stellung zum vorgelegten Zahlenwerk bezog, ist der Haushaltsentwurf 2019 das Ergebnis „mutiger Entscheidungen, die wir in der Vergangenheit getroffen haben.“ Man müsse den erfolgreichen Weg weitergehen und investieren, damit sich weiterhin Gewerbe ansiedele.

Einen Mix aus Lob und Kritik gab es von Seiten der SPD. Im Namen der Fraktion sprach Andreas Türk das Thema Grundsteuer an. „Aus unserer Sicht wird das Thema Haushaltssanierung zu sehr auf Kosten der Bürger unserer Gemeinde ausgetragen.“ Entgegen der Meinung der Sozialdemokraten sei bei den jüngsten Beratungen zu den Realsteuerhebesätzen ein Vorratsbeschluss für 2019 gefasst worden. „Da stellt sich mir die Frage, ob dies aus wahltaktischen Gründen geschah“, so Andreas Türk. Dennoch segneten die Sozialdemokraten den Haushaltentwurf ab.

Und so gab es im besinnlichen Advent einen einmütigen Beschluss, mit dem die Gemeinde ins neue Jahr startet.