Gemeinderat Tholey: Gemeinde Tholey schreibt schwarze Zahlen

Gemeinderat Tholey : Gemeinde Tholey schreibt schwarze Zahlen

Das Jahresergebnis 2019 ist positiv, 2020 soll dies auch so sein. Gemeinderat verabschiedet einstimmig den Haushalt des kommenden Jahres.

Aus Papier gebastelte Sterne, Schleifen und Stiefel zieren die Fenster des großen Sitzungssaals. Geschaffen wurden sie von Kindergartenkindern. Alle Jahre wieder werden die Bastelarbeiten im Advent aufgehangen, um weihnachtliche Stimmung im Tholeyer Rathaus zu verbreiten. Passend dazu hat die Verwaltung ein ordentliches Paket für die Mitglieder des Gemeinderats geschnürt: den Haushaltsentwurf 2020. Und der kam richtig gut an. CDU-Fraktionssprecher Thomas Naumann nannte ihn „außergewöhnlich“, und nach Einschätzung von Andreas Türk, Sprecher der SPD-Fraktion, ist es ein Zahlenwerk, bei dem „das Positive überwiegt“. Beste Voraussetzungen also, um bei der vorweihnachtlichen  und harmonischen Atmosphäre im Rat, ein einstimmiges Votum für den Hausthaltsentwurf hinzukriegen. Und so kam es dann auch.

Für einige Ratsmitglieder war es in dem im August konstituierten Gremium die erste Haushaltsdebatte. In Tholey ist es Tradition, dass Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) das Zahlenwerk in einer Präsentation vorstellt und dabei auch einen Blick auf die Situation in Europa, im Bund, im Land und im Landkreis wirft. Bei letzterem ist für die Kommune die Entwicklung der Kreisumlage von Bedeutung. Diese steigt um knapp 500 000 Euro auf 6,98 Millionen Euro.

Trotz dieses gestiegenen Postens bei den Aufwendungen rechnet die Verwaltung 2020 mit einem positiven Jahresabschluss. Unter dem Strich soll ein zahlungswirksames Ergebnis von 1,33 Millionen Euro stehen. Ein Erfolg, vor allem mit Blick auf die Tabelle, auf der die Defizit-Entwicklung der Gemeinde seit 2007 dargestellt ist. Dort gab es im Jahr 2011 einen negativen Ausreißer mit einem Minus von 5,56 Millionen Euro. Seither, so sagt Schmidt, „waren wir nicht untätig und haben den Rotstift angesetzt“. Heißt in Zahlen ausgedrückt: 2,086 Millionen Euro wurden von 2011 bis 2019 eingespart.

Aber nicht nur der Haushalt für 2020 kann sich sehen lassen, auch der des aktuellen Jahres gibt  Anlass zur Freude bei den Beteiligten. 2019 endet erstmals in der Amtszeit von Bürgermeister Schmidt mit einem „insgesamt positiven Jahresergebnis“. Ein Posten, der dazu beigetragen hat, dass 2019 ein besseres Ergebnis als erwartet eingefahren werden konnte, ist die Gewerbesteuer. Sie schlägt mit vier Millionen Euro zu Buche. „Das ist der höchste Wert, den wir bisher hatten“, ordnete Schmidt ein. Für das kommende Jahr kalkuliert die Verwaltung vorsichtiger mit 3,3 Millionen Euro. „Es gibt in der Gemeinde mittelständige Betriebe, die Zulieferer für die Autobranche sind“, erläuterte Schmidt. Hier gebe es Auftragseinbußen. Eine konstante Position bei den Erträgen ist die Einkommenssteuer. Die Verwaltung rechnet hier mit 5,4 Millionen Euro.

Zu den  Aufwendungen gehören auch die Personalkosten. 42 Prozent dieser Kosten entfallen allein auf die drei Kitas der Gemeinde, erläutert der Verwaltungschef. Bei aktuell 297 belegten Plätzen zahlt die Gemeinde für jedes Kita-Kind pro Jahr 3320 Euro. Auch in die Grundschule investiert die Gemeinde jährlich. Rechnet man die laufenden Kosten auf die 402 Schüler in den zwei kommunalen Grundschulen um, bedeutet dies, dass Tholey pro Jahr und Kind 1814 Euro zahlt.

Zu den Kosten, die stetig im Gemeindehaushalt zu Buche schlagen, gehören auch jene für die Unterhaltung der Sport- und Mehrzweckhallen. 864 705 Euro sind dafür fällig. Für die Benutzung der Hallen zahlen die Vereine 7300 Euro. Das mache, so Schmidt, nicht einmal ein Prozent der Kosten aus.

Im kommenden Jahr soll auch kräftig investiert werden – 3,5 Millionen Euro sind eingeplant. Gestemmt wird diese Summe auch mit Hilfe von Fördermitteln. Es ist übrigens der höchste Betrag seit 2016. Dorfentwicklung, Hochwasserschutz und Feuerwehr sind drei Bereiche, in die das Geld fließt. Sozialdemokrat Andreas Türk hob positiv hervor, dass die Prioritäten der Ortsräte bei den Investitionen berücksichtigt worden seien. „Wobei man an dieser Stelle auch erwähnen muss, dass die Ortsräte die finanzielle Situation unserer Gemeinde kennen und sich daher bei ihrer Prioritätenliste auf die nötigsten Maßnahmen beschränken“, lobte Türk. Je ein einstimmiges Votum für den Haushaltsentwurf und den Investitionsplan gab es übrigens aus den Ortsräten der Gemeinde.

Ein positives Jahresergebnis 2019, das gleiche ist für 2020 zu erwarten. Damit nicht zu viel Euphorie aufkam, warf Schmidt einen Blick in die Zukunft und meldete Bedenken an, dass es nach dem kommenden Jahr so positiv weitergehe. Denn es warteten viele Herausforderungen – auch finanzieller Art. Auch Thomas Naumann mahnte: „Der Entwurf ist eine erfreuliche Momentaufnahme.“ Dennoch müsse die Gemeinde weiterhin einen strengen Diätplan einhalten.