Virtuelle Gemeinderatsitzung Stimmen zum Haushaltsentwurf in Tholey
Tholey · Fraktionssprecher von CDU und SPD bewerten das Zahlenwerk positiv. Wobei die SPD einige geplante Maßnahmen für nicht notwendig erachtet.
Ausführlich stellte Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) am Mittwochabend den Haushaltsentwurf 2021 für die Gemeinde Tholey vor. Seine Präsentation konnten die 29 zugeschalteten Ratsmitglieder auf ihren jeweiligen Computer-Bildschirmen verfolgen. Nachdem Schmidt die wichtigsten Eckdaten des Zahlenwerkes referiert hatte, gab er das Startsignal für die virtuelle Haushalts-Diskussion. Thomas Naumann, der sich mit Kamera in die erste Online-Sitzung in der Geschichte des Tholeyer Gemeinderats eingewählt hatte, signalisierte per Handzeichen seine Wortmeldung. Der Sprecher der CDU-Fraktion ging zunächst auf die besondere Situation 2020 ein, in der wegen der Corona-Pandemie kein Fest auf dem Schaumberg gefeiert werden konnte und das Schwimmbad der Gemeinde mehr geschlossen als geöffnet war. Trotz der unsicheren Zeit „liegt ein Haushaltsentwurf vor, ohne eine Mehraufwendung für die Bürger“, so Naumann. Die Hebesätze blieben auf dem Stand von 2017. Bei den Investitionen sei die Unterstützung von Land und Bund spürbar. „Auch 2021 investiert die Gemeinde Tholey an den richtigen Stellen“, wertete Naumann. Was seiner Meinung nach den Entwurf noch beeinflussen könne, sei beispielsweise die Entwicklung bei der Gewerbesteuer oder auch die Schließzeiten beim Schaumbergbad. Er blicke zuversichtlich in die Zukunft, es werde wieder eine lebenswertere Zeit kommen. „Corona kann viel, aber nicht uns davon abhalten, das Beste für die Gemeinde Tholey zu tun“, so Naumann. Stellvertretend für seine Fraktion signalisierte er Zustimmung zum Haushaltsentwurf.
Grundsätzlich könne auch die SPD-Fraktion dem Zahlenwerk zustimmen, sagte deren Sprecher Andreas Türk. Doch gebe es bei einigen geplanten Maßnahmen aus seiner Sicht noch Diskussionsbedarf. „Wir sollten gewisse Baumaßnahmen auf deren Notwenigkeit hin prüfen“, so Türk. Als Beispiel führte er den Parkplatz Kriegsgräberstätte bei Tholey an. Nachhaltiges Haushalten sei wichtig, betonte der Sozialdemokrat. Was die jeweiligen Ortskerne betrifft, so regte er an, Familien bei der Sanierung von bereits vorhandenen Gebäuden zu unterstützen. Auch Türk ging kurz auf die Corona-Pandemie ein, die alle vor große Herausforderungen gestellt habe. Auf die Digitalisierung habe sie sich positiv ausgewirkt. Vielleicht könnten künftige Ratssitzungen per Live-Stream übertragen werden, warf er als Idee ins virtuelle Treffen mit den Ratskollegen ein.
Bürgermeister Schmidt reagierte überrascht, dass die SPD-Fraktion gerade die Notwendigkeit des Parkplatzes an der Kriegsgräberstätte infrage stellte. Der Bau dieser Parkfläche steht im Zusammenhang mit der touristischen Aufwertung der Abtei Tholey. „Wir wissen, dass viele Besucher kommen werden und es in Tholey nicht genügend Parkplätze gibt“, so Schmidt. Es gebe für dieses Bauprojekt aktuell 95 Prozent Zuschüsse. Es jetzt nicht zu realisieren, halte er für sträflich.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Der Verwaltungschef konnte zur Abstimmung aufrufen. Auch die funktionierte virtuell. Einstimmig wurde der Entwurf abgesegnet. < siehe Seite C 1
