Alle Jahre wieder kommt das Thema Steuererhöhungen auf den Tisch. In der Tholeyer Gemeinderatssitzung ging es konkret - wie in anderen Kommunen auch - um die Realsteuer-Hebesätze. Diese liegen in der Gemeinde derzeit für die Grundsteuer A bei 255, für die Grundsteuer B bei 305 und für die Gewerbesteuer bei 390 Prozent. Im Vergleich dazu stellte der Verwaltungschef den gewogenen Landesdurchschnitt von 2013 vor. Dieser liegt für die Grundsteuer A bei 256, der Grundsteuer B bei 359 und für die Gewerbesteuer bei 415. Um sich diesem Durchschnitt anzunähern, müsste die Gemeinde die Steuern anheben.

Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU ) schlug vor, die Grundsteuer A um zehn Prozentpunkte auf 265 anzuheben, die Grundsteuer B um 55 Prozentpunkte auf 360 und die Gewerbsteuer um zehn Prozentpunkte auf 400. Davon verspricht sich die Verwaltung Mehreinnahmen von zirka 207 500 Euro. Schmidt begründete den Wunsch, sich dem Landesdurchschnitt anzupassen damit, dass die Gemeinde bei der Verteilung der Schlüsselzuweisung B so gestellt sei, als wäre sie eben auf dem Level dieser Steuersätze.

Andreas Türk, Fraktionssprecher der SPD , sah aufgrund der angespannten Haushaltssituation der Gemeinde, die Notwedigkeit für die Erhöhungen. Bewertete aber die Anhebung der Grundsteuer B um 55 Prozentpunkte als "sehr massiv". Deshalb habe er sich die Mühe gemacht, den zu erwartenden Kreisdurchschnitt der Grundsteuer B für 2015 auszurechnen. Dieser liege bei 330 Prozent. Die SPD-Fraktion beantragte daher, die Grundsteuer B auf diesen Kreisdruchschnitt anzuheben.

Thomas Naumann, Sprecher der CDU-Fraktion, signalisierte Kompromissbereitschaft: "Ist aus der Sicht der Verwaltung ein Hebesatz von 330 für die Grundsteuer B zu realisieren?" Bürgermeister Schmidt gab zu bedenken, dass die Gemeinde jährlich 240 000 bis 250 000 Euro einsparen muss. Um dieses Ziel zu erreichen, sei eine Erhöhung nunmal umungänglich. Dass er den Hebesatz für die Grundsteuer B gleich um 55 Prozentpunkte erhöhen wollte, habe einen Grund: "Mein Ziel ist es, eine Einsparung von 350 000 Euro zu erreichen, um für alles gewappnet zu sein." Würde die Grundsteuer B statt auf 360 auf 330 festgesetzt werden, gäbe es für die Gemeinde statt knapp 170 000 nur zirka 80 000 Euro Mehreinnahmen. "Das liegt zwar unter meinem Wunschbetrag, aber über dem Betrag, den wir brauchen", so Schmidt. Deshalb sei er schweren Herzens einverstanden. Gleichzeitig gab der Verwaltungschef zu bedenken, dass 2016 wieder Erhöhungen anstünden, dann müsse die Grundsteuer B auf 360 festgesetzt werden. Doch für 2015 einigten sich die Gemeinderäte darauf, die Grundsteuer B auf 330 festzusetzen, die Grundsteuer A auf 265 und die Gewerbesteuer auf 400.

Zum Thema:

HintergrundAls Realsteuern werden die Gewerbesteuer, die Grundsteuer A und die Grundsteuer B bezeichnet. Gewerbesteuer zahlen Unternehmen, die sich in einer Kommune niedergelassen haben. Die Grundsteuer A müssen Land- und Forstwirtschaftsbetriebe bezahlen, die Grundsteuer B ist für Wohnhäuser und Baugrundstücke fällig. Ausgangspunkt ist jeweils ein Einheitswert. Dieser wird mit dem Steuerhebesatz multipliziert, den der Gemeinderat festlegt.red