SPD äußert sich St. Wendeler SPD sieht Radverkehrskonzept kritisch
St Wendel · „Licht und Schatten“ sieht die SPD St. Wendel beim von der Stadtverwaltung vorgelegten Radverkehskonzept für die Kreisstadt St. Wendel, das am kommenden Donnerstag im St. Wendeler Stadtrat beschlossen werden soll.
Das teilt die Partei in einer Presseerklärung mit.
„Es ist ein großer Fortschritt, dass die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Klär (CDU) jetzt erstmals das Thema Alltagsradverkehr auch als Thema für Kernstadt und Stadtteile St. Wendels entdeckt hat“, so Torsten Lang, Fraktionschef der SPD im St. Wendeler Stadtrat.
Insofern begrüße die SPD, dass im Auftrag des Stadtrates nun durch einen Gutachter ein Radverkehrskonzept erarbeitet wurde: „Positiv ist dabei insbesondere, dass zwei langjährige Anliegen der St. Wendeler Bevölkerung und auch der SPD St. Wendel nun einer Realisierung näher kommen, nämlich eine Radweganbindung abseits der Hauptverkehrsstraße entlang der Blies von der Kernstadt in Richtung Oberlinxweiler mit Möglichkeit zur Weiternutzung in Richtung Niederlinxweiler und Ottweiler sowie eine bessere Verbindung aus der City nach Urweiler“, freut sich Torsten Lang. „Bei beiden Projekten sind Zuschussanträge bei der saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger gestellt worden und dort jetzt in Bearbeitung“, so Monika Moritz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der SPD-Fraktion im Bauausschuss des Stadtrates.
Zugleich kritisiert die SPD-Fraktion aber, dass es vor der Erstellung des Berichts der Gutachter keine echte Bürgerbeteiligung und auch keine befriedigende Einbindung von Fachleuten und Interessierten, wie etwa aus Reihen des ADFC gegeben habe: „Die Einbindung der Bürger erschöpfte sich praktisch mit einer Vorstellung der fertigen Ergebnisse kurz vor der geplanten Beschlussfassung im Stadtrat“, bedauert Monika Moritz.
Positiv sei, dass die erarbeiteten Vorschläge keine unrealistischen weil nicht mittelfristig finanzierbaren Vorschläge auflisten. Negativ falle demgegenüber ins Gewicht, dass auch da, wo es weniger um fehlende Finanzierung gehe, die Vorhaben insgesamt kaum ambitioniert seien. Ein Beispiel hier sei die Einrichtung von Fahrradstraßen – hier dürfen zwar Autos fahren, Radfahrer haben aber grundsätzlich Vorfahrt – oder auch die Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in der Gegenrichtung.
„Dies funktioniert in fast allen größeren Städten hervorragend, warum also nicht vermehrt in St. Wendel“, so die SPD. Dies war auch eine Anregung aus der Bürgerbeteiligung, heißt es weiter.
Das Gesamtkonzept wurde diese Woche im zuständigen Bau- und Verkehrsausschuss des Stadtrates beraten. An verschiedenen Stellen einigten sich die Fraktionen auf eine Überarbeitung, die die Stadtverwaltung bis kommende Woche zugesagt hat. Hier ist der SPD-Fraktion unter anderem die Berücksichtigung der Radverbindungen in Richtung der ehem. Annenschule in Alsfassen, wo künftig die Grundschule beheimatet sein soll, sowie vom Krankenhaus in Richtung Hospitalhof und damit auch Richtung Panoramaweg wichtig.
Nach Vorliegen der ergänzten Vorlage für den Stadtrat wird die SPD-Fraktion dann das Thema erneut diskutieren und sich eine abschließende Meinung für die Stadtratssitzung bilden. Auch externen Sachverstand will die Fraktion noch einbinden.
„Die Aufgabe, St. Wendel fahrradtauglicher zu machen, ist für uns mit diesem Konzept noch lange nicht erledigt“, betont Monika Moritz. „So können wir uns etwa die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Schorlemerstraße oder in der Gymnasialstraße und damit als Verbindung aus der City in Richtung Gymnasien und Sportzentrum vorstellen“, so Torsten Lang, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
