Diskussion: Stadtrat segnet Stadtentwicklungskonzept einstimmig ab

Diskussion : Stadtrat segnet Stadtentwicklungskonzept einstimmig ab

(evy) Thematischer Schwerpunkt in der jüngsten Sitzung des St. Wendeler Stadtrats war das Konzept zur Stadtentwicklung bis 2030. In einem 400 Seiten starken Schriftstück sind Ideen für alle Stadtteile St. Wendels erfasst. Ohne ein solches Konzept, darauf wies Bürgermeister Peter Klär (CDU) hin, würden künftig keine Einzelmaßnahmen mehr gefördert. Als „einen wichtigen Tagesordnungspunkt für die Zukunft der Stadt“ stufte SPD-Fraktions-Sprecher Torsten Lang das Stadtentwicklungskonzept ein. Er freute sich über Aspekte in dem Konzept wie jener, der ein Dorfmittelpunkt für Oberlinxweiler vorsieht. Diese Idee habe seine Fraktion regelmäßig eingebracht. Neben der generellen Zustimmung für den Plan merkte Lang aber auch zwei Kritikpunkte an. So missfiel ihm die Formulierung, dass nahe beieinandergelegene Dorfgemeinschaftshäuser zusammengelegt werden könnten ebenso wie die Rede von einer Zusammenführung von Friedhöfen und deren Hallen. Das sei missverständlich. „Wir sollten klarstellen, dass keine Dorfgemeinschaftshäuser oder Friedhöfe geschlossen werden“, so Lang. Außerdem schlug er vor, eine Prioritätenliste zu erstellen, die dann abgearbeitet werden könnte. Denn alle Projekte zusammen hätten ein Volumen von vielen Millionen Euro.

Stefan Klär (CDU) konnte aus den Formulierungen nicht herauslesen, dass Dorfgemeinschaftshäuser oder Friedhöfe geschlossen würden. Dennoch ließ Lang nicht locker. Er wollte zumindest im Protokoll vermerkt haben, wie diese Formulierungen zu verstehen sind. Peter Schunath, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sah für die Diskussion und das Protokoll keine Notwendigkeit. Diese Fragen hätten doch bereits im Ausschuss geklärt werden können, als es um das Stadtentwicklungskonzept ging. „Wir sollten über das abstimmen, was die Verwaltung vorgelegt hat. Entweder ihr stimmt zu oder nicht.“

Lang stellte daraufhin den Antrag, dass die Formulierung ergänzt wird, dass der Entwicklungsplan nicht so zu verstehen sei, dass die Schließung von Friedhöfen oder Dorfgemeinschaftshäusern angestrebt ist. Mehrheitlich wurde der SPD-Antrag abgelehnt.

Das Stadtentwicklungskonzept wurde in der Folge einstimmig abgesegnet. Gleiches galt für weitere Tagesordnungspunkte, die sich mit den vorbereitenden Untersuchungen für die einzelnen Entwicklungsgebiete in den Stadtteilen beschäftigen.

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