Heringsessen der CDU St. Wendel „Brüssel und Straßburg brauchen das Saarland“
St. Wendel · Beim Heringsessen der St. Wendeler CDU betonte Staatssekretär Roland Theis die Bedeutung des Landes für die Europäische Union.
Die Heringe sind nach bewährtem Rezept zubereitet worden, neu hingegen war die Präsentationsform der traditionellen Veranstaltung des St. Wendeler CDU-Ortsverbandes im Kulturzentrum Alsfassen. Die Vorsitzende Ruth Meyer setzt mehr auf den Faktor Unterhaltung. Mit einem lockeren Sesselinterview in Studioambiente empfängt und präsentiert sie Justiz-Staatssekretär Roland Theis, den Gastredner beim Heringsessen. Der 38-Jährige ist Spitzenkandidat der CDU Saar für die Europawahl.
Ehe er über die Landesgrenze blickt, stellt er noch wahlkämpferisch klar: Der Saarlandpakt, so Theis, trage den Namen der CDU. „Und wir haben die Kita-Gebühren halbiert und das versucht die SPD, für sich zu verbuchen“, teilt er den rund 100 Parteifreunden mit. Theis hat nach Angabe der Partei bei einem guten Wahlergebnis der CDU Saar bei der Europawahl realistische Chancen auf ein Mandat. Bei der Europawahl 2014 hat die Saar CDU ihr Mandat im Europäischen Parlament verloren. „Was wir momentan wissen, ist, dass wir nicht wissen, ob wir im nächsten Parlament einen Saarländer haben“, so Theis.
Derzeit hat das Saarland zwei Abgeordnete im Europäischen Parlament: Jo Leinen (SPD) und Stefan Bernhard Eck (parteilos). Für das Land und die Städte, findet Theis, sei es von immenser Bedeutung in Berlin sowie in Brüssel gut vertreten zu sein. „Brüssel und Straßburg brauchen auch das Saarland, weil wir an der Grenze leben“, ist der Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten überzeugt. Theis ordnet den deutsch-französischen Élysée-Vertrag als wichtiges Instrument ein, um die richtige Weichenstellung auch für das Saarland treffen zu können. „Wenn bei uns der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt besser funktioniert, wirkt das sich positiv aus“, meint Theis.
Er fordert von Deutschland und Frankreich mehr gemeinsame Projekte, die in die wirtschaftliche Zukunft des Kontinents investieren. „Wir brauchen dringend einen gemeinsamen und weitaus ambitionierteren Plan für die Rolle Europas in Zukunftsbranchen“, sagt der Illinger. Dazu zählen vor allem Zukunftstechnologien für die Künstliche Intelligenz. „Das ist die große industrielle Revolution, bei dem das Saarland dann mit dabei ist“, hebt er hervor.
Keine guten Zeiten sieht er auf den saarländischen Exportmarkt zukommen. „England ist unser wichtigster Exportmarkt. Der Brexit kann uns teuer zu stehen kommen“, befürchtet der Jurist. Insbesondere wegen des von US-Präsident Donald Trump aufgebauten Protektionismus sieht er zudem dunkle Wolken am Horizont aufziehen. „Dazu kommt noch die Krise in der Automobilindustrie“, mahnt er. Europa müsse ein Projekt der Bürger sein, bei dem alle Menschen mitmachen und das müsse ins Bewusstsein der Entscheider. „Europa darf man nicht nur dem Blick in den Rückspiegel erklären. Europa muss nach vorne erklärt werden“, fordert Theis. Er freue sich nun auf den anstehenden Wahlkampf, „der 26. Mai ist ein entscheidender Tag für die Saarländer“.
In den kommenden Tagen werde er für das nächste Europaparlament eine Programmplattform online stellen, auf der sich die Bürger über seine Positionen informieren und mit in die Debatte einsteigen können. „Demokratie lebt von einer leidenschaftlich geführten Debatte. Die sollten wir im Vorfeld der Europawahl suchen, statt uns danach über geringes Interesse der Bürger zu beklagen“, sagt Theis.
