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Gemeinderat Nohfelden diskutiert über die Kontrolle des Verkehrs

Gemeinderat Nohfelden : Thema Verkehr bringt Zündstoff in den Gemeinderat

(him) Wenn es um den Straßenverkehr geht, wird es oft emotional. Das merkte Michael Dietz, der CDU-Sprecher im Nohfeldener Gemeinderat, als er im Wahlkampf auf Tour war und in den Dörfern immer wieder auf das Thema angesprochen wurde.

Das merkte er aber auch, als er in der Gemeinderatssitzung den Antrag einbrachte, die Verkehrsüberwachung zu intensivieren. Er fragte, welche Möglichkeiten die Gemeinde habe, um „das Einhalten der Verkehrsregeln selbst in die Hand zu nehmen und welche Mittel wir dazu brauchen“.

Diesen Antrag nannte der SPD-Fraktionssprecher Eckhard Heylmann schlicht „Effekthascherei“. Schon oft sei im Rat darüber gesprochen worden; passiert sei jedoch nichts. Dabei stellt Heylmann, selbst Polizist, klar: „Die Geschwindigkeit zu überwachen, ist Aufgabe der Polizei und nicht der Kommune.“ Zudem sei eine eigene Mess-Station für Gemeinden viel zu teuer. Das Problem liege bei den Menschen: „Viele halten Geschwindigkeitsbegrenzungen für Empfehlungen; manche Leute sind unbelehrbar.“ Auch Heike Kugler von den Linken hält nichts vom Blitzen auf eigene Faust. Das sei viel zu teuer. Aber sie regte an, die mobile Anlage aus St. Wendel hin und wieder auszuleihen. Das sei möglich, war aus der Verwaltung zu hören. Stichwort interkommunale Zusammenarbeit. Bürgermeister Andreas Veit (CDU) ist nun beauftragt, die möglichen Maßnahmen auszuloten.