Es ist alles eine Frage der Zeit

St Wendel · Ein klares Bekenntnis für den Hil-Standort in St. Wendel fordern Betriebsrat und Politiker aus der Region vom Bundesverteidigungsministerium. Das Ministerium sagt, dass die Hil-Werke in Deutschland noch über Jahre betrieben werden. Es bestätigt aber auch, dass sich die Zahl der Bundeswehrmitarbeiter weiter verringern wird.

Wie lange können die drei bundeseigenen Heeresinstandsetzungswerke in Deutschland noch wirtschaftlich betrieben werden? Diese Frage muss die Hil-Geschäftsführung in Bonn beantworten. Den entsprechenden Prüfauftrag bestätigt eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums auf SZ-Nachfrage. Denn die Zahl der Bundeswehrmitarbeiter in den Hil-Werken geht jedes Jahr durch altersbedingte Abgänge zurück. Auch in St. Wendel . Dort sind zurzeit noch 410 Mitarbeiter beschäftigt. Das sind 40 Prozent weniger als 2005.

"Es ist nicht Ziel des Bundesverteidigungsministeriums, diese Abgänge durch Neueinstellungen kompensieren zu lassen", heißt es in der Antwort des Ministeriums auf die Frage, ob aktuell frei werdende Stellen noch besetzt werden. Neben dem obersten Ziel, die Verfügbarkeit des Materials der Streitkräfte zu gewährleisten, sei es die Aufgabe der Hil GmbH, den verbleibenden Mitarbeitern der Bundeswehr zu ermöglichen, möglichst lange einen sinnvollen Beitrag zur Instandsetzung des Bundeswehrgerätes zu leisten. Die Sprecherin des Ministeriums: "Sollte hierzu oder in sonstigen Einzelfällen zusätzliches Personal erforderlich werden, wird das Verteidigungsministerium in Einzelfallentscheidungen nach Abstimmung mit der Geschäftsführung der Hil GmbH entscheiden."

Das Ministerium bestätigt zudem, dass in diesem Sommer keine neuen Auszubildenden im Hil-Werk St. Wendel mehr unter Vertrag genommen werden: "Die Hil GmbH bildet bedarfsorientiert aus. Aufgrund dieser Prämisse wurde entschieden, im St. Wendeler Werk in diesem Sommer keine Auszubildenden einzustellen."

Auf die Frage, ob es geplant sei, die Hil-Werke in Deutschland auslaufen zu lassen, und wenn ja, in welchem Zeitraum, verweist die Sprecherin auf ein Interview der Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder auf der Internetseite des Ministeriums. Dort sagt Suder: "Die drei Hil-Werke gingen aus den früheren Heeresinstandsetzungswerken hervor. Die Beistellung der Bundeswehrmitarbeiter dient deren Beschäftigungssicherung. So konnten diese trotz der Auslagerung der Aufgabe in ein Unternehmen am bisherigen Standort weiter beschäftigt werden." Und weiter: "Natürlich verringert sich die Zahl der Bundeswehrmitarbeiter in den Hil-Werken, gemäß den damals getroffenen Vereinbarungen, jedes Jahr durch altersbedingte Abgänge. Die Arbeitsplätze werden solange erhalten bleiben, wie in den Werken ein wirtschaftlicher Instandsetzungsprozess mit beigestelltem Personal möglich ist. Aufgrund der Altersstruktur des beigestellten Personals werden die Werke, wenn auch bei sinkendem Instandsetzungsvolumen, noch über eine Reihe von Jahren weiter betrieben werden können." Die Staatssekretärin macht aber auch deutlich, dass die Werke nicht auf Dauer erhalten bleiben: "Klar ist aber auch die vor mehr als einem Jahrzehnt getroffene Grundsatzentscheidung, dass es nicht Aufgabe der Bundeswehr und der Hil sein kann, selbst und bis in alle Ewigkeit Instandsetzungsleistungen zu erbringen, für die wir auch eine hochqualifizierte Industrie haben."

Ein wichtiges Datum in dieser Diskussion ist nach Ansicht des Hil-Betriebsrates der 1. Januar 2018. Ende 2017 laufe nämlich der Tarifvertrag zur Umgestaltung der Bundeswehr aus. Bis zu diesem Zeitpunkt gebe es keine betriebsbedingten Kündigungen.

Mit dem St. Wendeler Werk beschäftigt sich auch der Kreistag St. Wendel in seiner Sitzung am Montag, 29. Februar. Dabei geht es um eine Resolution zur Zukunftssicherung der Hil. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes.

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