Unsere Woche Erinnerungen an Pippi Langstrumpf
Ich fühlte mich dieser Tage an Pippi Langstrumpf erinnert. Nicht etwa, weil die Weihnachts-Episode meine liebste der Lindgren-Reihe ist. Sondern vielmehr wegen der Titelmelodie: „Wir machen uns die Welt, widdewidde wie sie uns gefällt“. Der Grund für meine musikalischen Gedankengänge? Die Sitzung des Nohfelder Gemeinderates. Dort kündigte Jörg Vogt von der SPD bereits bei Tagesordnungspunkt vier an, die Steuererhöhung bei Punkt neun nicht mitzutragen, sollte Punkt vier nicht nach ihren Vorstellungen ausgehen. Und dann kam Punkt neun: Anpassung der Realsteuerhebesätze. Es kam auf Antrag der SPD eine Sitzungsunterbrechung. Und dann die Aussage: „Die SPD-Fraktion wird an der Abstimmung nicht teilnehmen!“ Nicht etwa sich enthalten oder dagegen stimmen. Sondern nicht teilnehmen. UBNN und Linke schlossen sich an. Die Folge: Der Rat war nicht mehr beschlussfähig, also wurde der Punkt vertagt.
Das ist rechtmäßig so. Aber ist es auch demokratisch? Wenn mir die Mehrheitsverhältnisse nicht gefallen, dann stimme ich nicht mit? Hätte es noch Klärungsbedarf gegeben, wäre es doch möglich gewesen, zu Sitzungsbeginn eine Änderung der Tagesordnung zu beantragen. Aber einfach nicht mitstimmen? Da bleibt schon ein Geschmäckle, wenn bei der Sitzung im Februar die Mehrheitsverhältnisse so sind, dass die Steuererhöhung abgelehnt wird.
