Beispielhafter Landkreis
St Wendel · Seit mehr als einem Jahr arbeiten der Landkreis St. Wendel und seine acht Kommunen daran, die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg zu verbessern. Jetzt wurden erste Ergebnisse vorgestellt.
Gemeinsam ist besser als einsam. Das ist salopp formuliert die Erkenntnis aus den vergangenen 15 Monaten. Gewonnen haben die Einsicht die acht Bürgermeister im Landkreis St. Wendel sowie Landrat Udo Recktenwald (CDU ) - so sie denn nicht schon bereits vorhanden war. Zur Erkenntnis geführt hat sie die schiere Not: eine Mixtur aus der ländlichen Struktur des Landkreises, der teilweise überbordenden Verschuldung sowie dem allgegenwärtigen demografischen Wandel. "Diese Herausforderungen werden die Kommunen nicht alleine lösen können", sagt dazu Carsten Große Starmann. Von Seiten der Bertelsmann-Stiftung betreut Große Starmann das Projekt Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Landkreis St. Wendel . Anfang der Woche waren die Mitglieder der Kommunalparlamente im Landkreis im Kulturzentrum in St. Wendel-Alsfassen zusammengekommen, um sich die ersten Ergebnisse des Projekts vorstellen zu lassen. Mit dabei war auch Innenminister Klaus Bouillon (CDU ), für den die Zusammenarbeit über Kommunengrenzen hinweg "ein Lieblingsthema" ist, das von seinem Ministerium unterstützt wird, auch finanziell - bislang mit rund 750 000 Euro.
Die Zusammenarbeit im Kreis bezeichnete der Minister als beispielhaft und "absolut top. So weit wie St. Wendel ist sonst kein Landkreis im Saarland". In der Landeshauptstadt sei die IKZ beispielsweise überhaupt kein Thema, obwohl Saarbrücken hoch verschuldet sei. Das könne auf Dauer nicht funktionieren. "Diejenigen, die meinen, sie bräuchten nix zu tun, werden eines Besseren belehrt werden", sagte Bouillon vorher. Klar wolle jede Kommune relativ selbstständig sein. Doch seien diese Zeiten vorbei. Überhaupt: "Wir dürfen uns alle nicht so wichtig nehmen." Beispielsweise habe der Landkreis Hannover mehr Einwohner als das ganze Saarland zusammen. Wobei Größe nicht entscheidend sei. Im Gegenteil sei Kleinteiligkeit manchmal sogar besser, da dadurch die Nähe zum Bürger gewahrt bleibe. Zudem bringe mehr Bürgernähe weniger Politikverdrossenheit. Dennoch sieht nicht nur Bouillon reichlich Potenzial bei der Zusammenarbeit und damit bei der Kostenersparnis.
Hier gibt es aber bereits einige konkrete Ergebnisse. Zum Beispiel in der gemeinsamen Personalkostenabrechnung, im Standesamtswesen und im Bereich Tourismus. Auch das Kreis-Bäder-Konzept ist zu nennen. Dazu Landrat Udo Recktenwald : "Wir haben die Vorteile unseres Landkreises für alle nutzbar gemacht und im Prozess sehr erfolgreich zusammengearbeitet. Alle Beteiligten haben sich geöffnet, um die Potenziale der interkommunalen Kooperation zu heben." Dazu sei eine große Anzahl an Themen bearbeitet und jeweils auf ihr Kooperationspotenzial hin geprüft worden. "Mittelfristig wollen wir finanzielle Einsparungen erzielen, ohne bei der Erbringung der Leistungen für unsere Bürger Einschränkungen in Kauf nehmen zu müssen", führt Recktenwald zu den Zielen des Prozesses weiter aus. Potenzial zur engeren Zusammenarbeit gebe es auch bei den Feuerwehren, den Bauämtern und vielen weiteren Bereichen.
Den Sprechern der kreisangehörigen Kommunen, der Tholeyer Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU ) und Freisens Bürgermeister Karl-Josef Scheer (SPD ), ist wichtig, dass die Diskussionen gemeinsam mit den Mitarbeitern in der Verwaltung geführt wurden. "Wir haben unsere Mitarbeiter in den Rathäusern sehr früh und auch intensiv eingebunden", sagte Schmidt. Dadurch habe sich bereits im Diskussionsprozess das Klima der Zusammenarbeit sowie der fachliche Austausch zwischen den Kommunen spürbar verbessert. "Gemeinsam mit den Beschäftigten im Landratsamt und in den Rathäusern werden wir den begonnenen Prozess weiter vorantreiben und die Ergebnisse umsetzen", versprach Landrat Recktenwald. Bouillon stellte "die These auf, dass der Landkreis seine Aufgaben mehr als erfüllt hat". Nun müsse das Beschlossene aber auch umgesetzt werden, "sonst gibt es nach der Landtagswahl eine neue Bestandsaufnahme", sagte Minister Bouillon .
