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AfD St. Wendel hatte Genehmigung zum Plakatieren schon vor Wochen gestellt

Wahlleiter korrigiert Aussage : AfD hatte Plakatierung doch schon Anfang März beantragt

In der gestrigen Ausgabe vom 21. Mai berichteten wir im St. Wendeler Lokalteil der Saarbrücker Zeitung über die Wahlplakate des AfD-Kandidaten Björn Michaelis, die der Ordnungsdienst der Stadt St. Wendel abgehängt hat.

Michaelis kandidiert für den Stadtrat. Das Abhängen der Plakate hatte der St. Wendeler Wahlleiter Udo Ritter unter anderem damit erklärt, dass die AfD in St. Wendel „bis zum heutigen Tag keine Genehmigung beantragt“ habe, um überhaupt Wahlplakate aufhängen zu dürfen. Eine solche Genehmigung zu bekommen, sei an sich kein Problem, hatte Ritter gesagt. Nur müsse man sie eben beantragen.

Gestern nun widersprach Edgar Huber, Kreisvorsitzender der AfD St. Wendel, der Aussage Ritters: „Ich habe bereits am 4. März eine Genehmigung beziehungsweise eine Sondernutzungserlaubnis beantragt. Am heutigen Tag, fünf Tage vor Schließung der Wahllokale, erhielt ich von der Stadt St. Wendel die entsprechende Genehmigung.“

Auf Nachfrage der SZ bei Wahlleiter Ritter bestätigte dieser die Aussage Hubers, die Stadt St. Wendel wegen der Plakatierung bereits Anfang März angemailt zu haben. „Das war mir gestern aber nicht bekannt“, erklärte er. Huber habe die Mail an einen Sammelordner der Stadt geschickt und nicht ans Wahlamt, wie Ritter inzwischen recherchiert habe. Und in diesem Sammelordner sei die E-Mail „untergegangen“.

Das sei sehr bedauerlich, räumte Ritter ein. Aber die AfD hätte ja trotzdem auch ohne Genehmigung plakatiert und somit keinen Nachteil gehabt. Darüber hinaus wären die Plakate des Kandidaten Björn Michaelis so oder so abgehängt worden, da sie nicht als Wahlplakate erkennbar gewesen seien. „Das, was der Ordnungsdienst abgemacht hat, war falsch plakatiert.“